Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Borna Landtag lässt Pödelwitz und Obertitz warten
Region Borna Landtag lässt Pödelwitz und Obertitz warten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:29 07.09.2018
Die Gefahr der Abbaggerung von Pödelwitz und Obertitz bleibt. Quelle: Günther Hunger
Anzeige
Dresden/Groitzsch

Der Sächsische Landtag hat die Gefahr einer Abbaggerung von Groitzscher Ortsteilen nicht abgewendet. Die Mehrheit der Abgeordneten lehnte am Donnerstagnachmittag den Antrag „Tagebauerweiterung jetzt ausschließen – Fortbestand der Dörfer Pödelwitz und Obertitz sichern“ der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ab. Dieser Beschluss bedeutet jedoch nicht das Aus für die (verbliebenen) Einwohner. Die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft (Mibrag) muss weiterhin erst Genehmigungen beantragen. Bis zu einer Entscheidung wird es noch Jahre dauern.

„Kohle unter Pödelwitz wird nicht gebraucht“

Grünen-Abgeordneter Gerd Lippold begründete den Antrag seiner Fraktion mit der Energiewende und den Klimazielen, denen die Braunkohle entgegenstehe. Zudem verwies er auf Artikel 88 der sächsischen Verfassung: Für die Auflösung einer Gemeinde müsse ein Landesgesetz verabschiedet werden. Doch das könne nicht mehr verfassungskonform passieren, „weil es keine ausreichende Begründung des ganz überwiegenden Gemeinwohlinteresses angesichts der weitreichenden Konsequenzen“ gebe. „Die Kohle unter Pödelwitz wird nicht gebraucht“, sagte er. Schon nach aktuellem Stand könne mehr Kohle gefördert werden, als bis zum Abschalten des Kraftwerks Lippendorf 2040 benötigt wird.

„Rund 90 Prozent der Pödelwitzer umgesiedelt“

Lars Rohwer (CDU) sprach von bereits geschaffenen Tatsachen: Rund 90 Prozent der Pödelwitzer seien umgesiedelt. „Das Rad lässt sich bei Pödelwitz nicht zurückdrehen.“ Es sei kein seriöses Vorgehen der Politik, nun „Pech gehabt, Mibrag“ zu sagen. Es könne nicht für einige wenige die komplette Infrastruktur eines Dorfes aufrechterhalten werden. Zudem würden Wertschöpfung und Arbeitsplätze in der Region verloren gehen.

Andere Sicht auf Obertitz

Bei Obertitz sehe es anders aus. Dort müsste ein Tagebau neu aufgeschlossen werden, so Rohwer. Es soll aber fachlich begründeten Beurteilungen und Begutachtungen nicht vorgegriffen werden. „Wir werden sehr aufmerksam beobachten in Obertitz und nicht vorschnell sagen: Das wird auch abgebaggert.“ Diese Trennung der Dörfer betonte auch sein hiesiger Fraktionskollege Georg von Breitenbuch. Lippold warf er vor, dass die Grünen Pödelwitz zu einer bundesweiten politischen Trophäe“ machen wollen.

Während Marco Böhme für Die Linke klare Zustimmung zum Antrag zusicherte, sprach sich Jörg Urban (AfD) ebenso deutlich dagegen aus. Er kritisierte die Grünen dafür, hier den Heimatschutz zu propagieren, bei der Windkraft aber ganz andere Ansichten zu haben. Jörg Vieweg (SPD) fand den Antrag aus humanistischen und ethischen Gesichtspunkten zwar gut, aus rechtlichen Bedenken lehne seine Fraktion ihn jedoch ab.

Dulig: Entscheidung zu Obertitz erst 2025

Für die Regierung betonte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD), dass die Grünen rechtsstaatlichen Verfahren vorgreifen wollen. Zudem sei kein Gesetz erforderlich, weil keine Gemeinde aufgelöst wird; die Dörfer gehören zur Stadt Groitzsch, die ja bestehen bleibt. Und eine Umsiedlungsentscheidung zu Obertitz müsse erst 2025 getroffen werden.

Von Olaf Krenz

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Freibäder Pegau und Neukieritzsch schließen jetzt ihre Pforten und gehen in die Winterruhe. Nach einem Supersommer zieht der Freibadpächter Jörg Wiltschko zufrieden Bilanz.

07.09.2018

Am Donnerstag hat die Polizeidirektion Leipzig eine Indoor-Cannabis-Aufzuchtanlage in Lippendorf (Gemeinde Neukieritzsch) gesichert. Seit Monaten waren die Beamten einem 62-Jährigen auf der Spur – jetzt flog er auf.

07.09.2018

Die Gestaltung der Ganztagsbetreuung an den Schulen zur Lernförderung in Borna, Elstertrebnitz und Burkartshain soll neu geregelt werden. Geplant ist die Übernahme der Aufgabe durch einen freien Träger.

07.09.2018
Anzeige