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Borna Lekkerland: Schneller Vertragsabschluss möglich
Region Borna Lekkerland: Schneller Vertragsabschluss möglich
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14:05 19.05.2015

So müssen die Stadträte über eine außerplanmäßige Auszahlung für Planungsleistungen zur Erschließung des Gewerbegebietes" befinden. Dabei geht es um die Bewilligung von 153 000 Euro für Planungskosten. Möglicher Hintergrund: Die möglicherweise recht schnelle Unterzeichnung eines Vertrages mit der Firma VPG, die das Gewerbegebiet für Lekkerland bezugsfertig machen, also erschließen soll.

Es "kann gut sein", dass die Stadt schon sehr schnell eine Vereinbarung mit Lekkerland abschließen werde, bestätigt Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke). Nach wie vor stehe ein Verkaufspreis von zwölf Euro pro Quadratmeter zur Debatte, um den es in einer Sondersitzung des Stadtrates vor zwei Wochen erhebliche Diskussionen gegeben hatte (die LVZ berichtete). Die Ansiedlung eines Unternehmens wie Lekkerland rechne sich aber "erst mit der Zeit", wenn dort Arbeitsplätze entstanden seien und Gewerbesteuer fließe, so die Oberbürgermeisterin. Über die Kosten, die im Endeffekt für die Stadt entstehen, lasse sich noch gar nichts verbindliches sagen, weil es erst nach den Ausschreibungen konkrete Zahlen gebe. Dabei seien die Schätzungen des Planers nicht entscheidend.

Bei den 153 000 Euro für Planungsleistungen handelt es sich um eine "außerplanmäßige Investition", so die Begründung der Beschlussvorlage, die im gültigen Haushalt nicht enthalten ist. Weil das Verfahren für einen Nachtragshaushalt lange dauert, werde ein Vorgriff auf die "Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2014" notwendig, heißt es in der Begründung des Beschlussantrages. Daran stößt sich allerdings die CDU. Deren Fraktionschef Roland Wübbeke erklärt, es sei für ihn und die Seinen "ein Riesenproblem", wenn nicht geklärt ist, wo das Geld herkommt". Und weiter: "Wir werden keinem Nachtragshaushalt zustimmen." Das sei unseriös. Auch wenn die Stadt für die Planungsleistungen Kredite aufnehme , sei das schwierig. "Da müsste die Stadt etwa 180 000 Euro für Abschreibungen und Zinsen im Jahr berappen.". Luedtke sei gefordert. Sie müsse sagen, wo sie bei freiwilligen Ausgaben streichen wolle. Zudem, so der CDU-Fraktionschef, halte die CDU an der Forderung nach einer exakten Aufschlüsselung der Erschließungskosten fest.

Lekkerland will auf dem Gewerbegebiet Borna-Ost (Gesamtgröße 115 000 Quadratmeter) eine Bauabschnitt mit einer Größe von 42 000 Quadratmetern nutzen. Wie aus der Begründung des Beschlussantrages für die Stadtratssitzung übermorgen hervorgeht, müssen die Arbeiten zur Erschließung des Gewerbegebietes im März beginnen und im August 2015 komplett beendet sein. Lekkerland will sein Lager im September 2015 in Betrieb nehmen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 14.10.2014
Nikos Natsidis

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