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Borna Lenk sieht bei Kita-Fördermitteln keine Versäumnisse der Regiser Verwaltung
Region Borna Lenk sieht bei Kita-Fördermitteln keine Versäumnisse der Regiser Verwaltung
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11:17 15.03.2016
 Wolfram Lenk, Bürgermeister von Regis-Breitingen, wehrt sich gegen Vorwürfe gegen die Stadtverwaltung.  Quelle: André Neumann
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Regis-Breitingen

 Verärgerung haben die Äußerungen des Regiser FDP-Stadtrates Werner Heiche zur Situation des geplanten Neubaus einer Kindertagesstätte bei der Stadtverwaltung hervorgerufen. „Das klingt so, als ob wir nichts tun würden“, kontert Bürgermeister Wolfram Lenk (Linke) auf die Vorwürfe des FDP-Fraktionsvorsitzenden. Der hatte in der LVZ geäußert: „Dass wir jetzt noch keine Fördermittel haben, ist ein Versäumnis der Verwaltung“. Gleichzeitig hatte Heiche das Landratsamt und die Bundespolitik angegriffen.

Der Stadtrat, daran erinnert Lenk, hatte erst 2013 den Beschluss zum Bau eines neuen Kindergartens gefasst. Bis dahin hätten andere Vorhaben Priorität gehabt. Sporthalle, Stadion, Sanierung im Freibad und Grundschule zählt Lenk auf. Bei der Kindertagesstätte habe sich die Stadt bis dahin mit Reparaturen und Instandsetzungen geholfen. Nach dem Stadtratsbeschluss „ging es wirklich richtig los“ so Lenk. Planer seien beauftragt worden, man sei beim Landesjugendamt gewesen, habe sich andere Kindertagesstätten angeschaut, einen Entwurf verabschiedet und parallel dazu überlegt, wie man den Neubau finanzieren kann.

Der Antrag für die Kita-Fachförderung sei rechtzeitig gestellt worden und seit dem Ende 2015 verabschiedeten Gesetz über die Investkraftförderung habe die Stadt auch nach dieser neuen Geldquelle gegriffen. Auch auf Hinweise auf weitere Fördermöglichkeiten sei reagiert worden. „Wir sehen keine Versäumnisse, nichts, was wir noch hätten machen können“, ist der Bürgermeister überzeugt. Dass der Kreis in Abstimmung mit dem Städte- und Gemeindetag Regis in der Liste der geförderten Kita-Bauten nur auf Platz drei gesetzt habe, aber nur zwei Kommunen Geld bekommen, dafür könne die Stadtverwaltung nichts. Von Heiches Ansinnen, direkt in die Ministerien zu fahren und dort auf den Tisch zu hauen, hält Lenk nicht viel. Für ihn mache auch der Ton die Musik.

Ähnlich sieht das CDU-Stadtrat Jörg Zetzsche, der im Stadtrat das Schreiben eines offenen Briefes an das Sozial- und das Kultusministerium angeregt hatte. „Mit der Brechstange vorzugehen, ist nicht unsere Methode, weil es kontraproduktiv, wenn auch öffentlichkeitswirksam ist“, sagt er in einer Reaktion auf Heiches Äußerungen. Dem er im Kern zwar Recht gibt, was Zuständigkeiten zur Erlangung der Fördergelder anbelangt. Allerdings ist Zetzsche der Meinung, Vorwürfe an die zuständigen Behörden hätten im Moment keinen Sinn. Zugleich nimmt er die Mitglieder des Stadtrates in die Pflicht. Zwar sei die Beschaffung von Fördermitteln nicht vorrangig deren Aufgabe, dennoch „hatte ein jeder lange Zeit, sich einzubringen und das gewisse Mehr an Initiative zu ergreifen, um Bewegung in die Sache zu bringen“, sagt der CDU-Abgeordnete. Seine Fraktion sei diesen Weg gegangen und habe mit Unterstützung des gesamten Stadtrates etwas bewegen können, spielt er auf den offenen Brief an.

Persönlich habe er die Initiative auch deshalb ergriffen, weil er im vorigen Jahr im Stadtrat angekündigt hatte, er werde sein Amt im Sommer 2016 niederlegen, „wenn wir zu dem Zeitpunkt keine neue Kita haben oder wenigstens der Bau zu dem Zeitpunkt als sicher gilt“. Zu diesem Wort stehe er, versicherte Zetzsche jetzt gegenüber der LVZ.

Von André Neumann

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