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Linke will zur Alarmierung Sirene aufs Bornaer Rathausdach

Brandschutzbedarfsplan Linke will zur Alarmierung Sirene aufs Bornaer Rathausdach

Bekommt Borna eine Sirene auf das Rathaus? Geht es nach der Fraktion Die Linke, wäre das lieber heute als morgen der Fall. Doch ein entsprechender Antrag wurde vom Stadtrat zurückgestellt. Das Gremium will zunächst die Klausurtagung zum Brandschutzbedarfsplan abwarten.

Im Industriegebiet Böhlen-Lippendorf sind Sirenen gang und gäbe. Ob sie auch im Bornaer Stadtzentrum installiert werden, bleibt abzuwarten.

Quelle: Andreas Döring

Borna. Derzeit steht der Brandschutzbedarfsplan ganz oben auf der Agenda der Stadtverwaltung Borna. Er soll in den kommenden Wochen überarbeitet werden und anschließend in Kraft treten. Ob dann die Installation und Inbetriebnahme einer Sirenen- und Lautsprecheranlage an einem zentralen Punkt in der Stadt Eingang findet, steht noch in den Sternen. Einen entsprechenden Antrag der Fraktion Die Linke hatte der Stadtrat bei seiner letzten Sitzung bis zur Klausurtagung zum Brandschutzbedarfsplan zurückgestellt.

Den Antrag hatten die Linken bereits im Juli eingereicht. Darin heißt es, dass eine Sirenen- und Lautsprecheranlage – „vorzugsweise auf dem Gebäude des Rathauses“ – in die Verhandlungen zum Plan aufzunehmen sei. Zudem sollte die Oberbürgermeisterin Simone Luedtke, die mit zur Fraktion gehört, beauftragt werden, entsprechende Mittel zur Prüfung und Erarbeitung eines Konzeptes für ein „Sirenenwarnsystem zur Warnung und Information bei Bränden und Katastrophenfällen“ im Haushalt 2017 bereitzustellen.

Die Linke begründet ihren Antrag unter anderem mit dem Hochwasser 2013. Dieses Ereignis habe gezeigt, „dass es eines breiteren Informationssystems für die Bevölkerung bedarf, um Informationen zur Lage und Situation schnell und gezielt verbreiten zu können“. Des weiteren habe von Seiten der Feuerwehr der Wunsch nach einer Sirene in der Stadt bestanden, um Einsatzkräfte über das Meldesystem der Leitstellen hinaus zu informieren. „Die Pager können bei Überlastung ausfallen, es muss noch zusätzliche Maßnahmen zur digitalen Technik geben“, erklärte Ines Graichen während der Stadtratsitzung. Sylvio Weise (CDU) konnte das Ansinnen zwar verstehen, warnte aber vor einem „Schnellschuss“ und wollte zunächst den Brandschutzbedarfsplan abwarten. Zumal mit einer Sirene nicht die ganze Stadt erreicht werden könne, sinnvoll wären dann schon fünf oder sechs. Doch die würden ordentlich zu Buche schlagen, immerhin kostet eine Sirene rund 12 500 Euro. Oliver Urban (SPD) sah sich außer Stande, dem Antrag zuzustimmen. „Einerseits wünscht sich die Feuerwehr zusätzliche Informationsmöglichkeiten, andererseits wird aus Lärmschutzgründen nachts die Rathausuhr abgestellt“, machte er deutlich. Roland Wübbeke (CDU) schlug denn auch vor, Gespräche mit der Feuerwehr zu führen und den Antrag noch einmal zurückzustellen.

Eine Stellungnahme des Fachdienstes für Ordnungsangelegenheiten zum Antrag kommt zu dem Fazit, dass Sirenen zur zusätzlichen Alarmierung der Feuerwehr zwar möglich wären, aber bedingt durch die Vielzahl der Alarmierungen (2015 gab es 139 Einsätze) zu Beschwerden in der Bevölkerung führen könnten. Was Katastrophen wie das Hochwasser 2013 betrifft, habe sich die Warnung über bisherige Maßnahmen wie mobile Lautsprecheranlagen auf den Feuerwehrfahrzeugen, Sirenen in den Ortsteilen und Rundfunk bewährt. Der Fachdienst machte zudem deutlich, auf Vorschläge durch das Land Sachsen zu warten. Dieses sei dabei, den Landkreisen als Katastrophenschutzbehörde verschiedene aktuelle Warninformationssysteme vorzustellen. Und Sirenen seien dabei nicht ausgeschlossen.

Von Julia Tonne

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