Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Borna Linken-Parteichef Riexinger in Borna
Region Borna Linken-Parteichef Riexinger in Borna
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
03:00 07.08.2012
In der neuen Sporthalle von Borna. Quelle: Jakob Richter
Anzeige
Borna

Im Rahmen seiner Sommertour schaute sich der Stuttgarter die Wyhrastadt ebenso an wie den Tagebau Schleenhain und ein Stück Neuseenland. Riexinger mahnte an, dass die Kommunen verlässliche Einnahmen benötigen.

Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) zeigte ihrem Parteikollegen Riexinger die schönen und neuen Seiten Bornas: Die Stadttour am Vormittag führte vom Rathaus zur Baustelle der Nord-Grundschule und zur angrenzenden Glück-Auf-Sporthalle, ans sanierte Gymnasium und an die neu gestalteten Löscheranlagen, schließlich noch zur West-Grundschule und zum aufwendig umgebauten Jahnbad. Borna schöpft aus den Fördermitteln, und für die Eigenmittel „findet die Kämmerin immer Geld", so die Rathauschefin. Luedtke und Riexinger kennen sich – aus dem Parteivorstand. Denn als Riexinger sich Anfang Juni in Göttingen beim Parteitag gegen Dietmar Bartsch durchsetzte, wurde Bornas OBM mit 222 Stimmen (43,3 Prozent) in den Parteivorstand gewählt. Luedtke ist es auch zu verdanken, dass die Wyhrastadt Bestandteil der mehrwöchigen Sommertour ist, in die sich Riexinger und Kipping teilen. „Ich habe relativ schnell angefragt und ihn eingeladen", so die Rathauschefin. Leipzig kennt der 56-Jährige. „Aber in Borna war ich noch nie", räumte Riexinger ein und sagte, dass ihm die Innenstadt „außerordentlich gut" gefällt. Auch Gymnasium und Schwimmhalle, in die massiv investiert worden ist, beeindruckten den Baden-Württemberger. Am Nachmittag standen neben einer Tour durch den Tagebau Schleenhain vor allem Gespräche mit linken Politikern und eine abschließende Podiumsdebatte auf dem Programm. Die rege Investitionstätigkeit in Borna beweise, „dass Linke gute Kommunalpolitik machen können". Generell aber würden die Kommunen in Deutschland seit Jahren mit einer strukturellen Unterfinanzierung kämpfen, sagte Riexinger gegenüber der LVZ. Er kritisierte, dass die laufenden Einnahmen der Kommunen stark von der Konjunktur abhängig seien. „Selbst im Aufschwung hat die Verschuldung der Kommunen kaum abgenommen." Riexinger: „Die Städte und Gemeinden müssen verlässliche Einnahmen haben, die konjunkturunabhängig sind." Seine Partei schlägt dazu vor, eine Vermögenssteuer einzuführen, die den Bundesländern und damit den „wesentlichen Finanzgebern der Kommunen" zugute kommt. Auch bei der Erbschaftssteuer kann angesetzt werden, ginge es nach den Linken. Laut Riexinger hat Deutschland da die niedrigste Quote von allen Industrieländern. Würde zudem die Kapitalertragssteuer auf das Niveau der Amtszeit von Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) zurückgeführt, brächte das noch einmal jährlich 80 Milliarden Euro. Die Gewerbesteuer wiederum, so Riexinger, sollte erhalten bleiben, aber von der Konjunktur abgekoppelt werden. Besser sei es, sie als Gemeinwohlsteuer zu führen. „Die Linke ist damit die einzige Partei, die ein Finanzkonzept hat", lobte sich der Parteichef. „Man muss nur den Mut haben, über den Reichtum zu diskutieren." In den Kommunen, so der 56-jährige Ko-Vorsitzende weiter, finde das Leben statt. Ihre Ausstattung mit ausreichend Geld und Kompetenzen sei eine hohe soziale Frage. Kitaplätze, der Personennahverkehr und öffentliche Angebote müssten bezahlbar bleiben, auch für die Menschen mit kleinem Geldbeutel. Eine Botschaft, die auch Oberbürgermeisterin Luudtke ihrem Parteichef mit auf den Weg gab: „Kommunalpolitik muss in Berlin mehr Berücksichtigung finden." Die Mittel müssten in den Kommunen, die Handlungsträger seien, ankommen, „denn ich möchte nicht Kitabeiträge oder Garagenpachten anheben", sagte sie.

Frank Prenzel

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Auf Erkundungstour im Leipziger Neuseenland sind bis Dienstag zehn Naturfreunde der französischen Organisation „Lo Parvi" aus der Nähe von Lyon. Mit Harald Krug und Annett Bellmann von der Ökostation Borna lernten sie den Tagebau Schleenhain, den Zwenkauer See, den geologischen Lehrpfad und die Kirche Hohendorf und das Naturschutzzentrum Groitzsch kennen.

06.08.2012

Drei Tage lang feierte am Wochenende der Allgemeine Schützenverein zu Pegau 1444/1990 sein traditionelles Schützenfest am Vereinsdomizil auf dem Gelände der ehemaligen Filzfabrik.

05.08.2012

Als vor zehn Jahren nach tagelangem, starkem Dauerregen in Sachsen die Flüsse anschwollen und vielerorts eine schreckliche Flut über die Menschen hereinbrach, waren die Mitarbeiter der damaligen Talsperrenmeisterei Rötha gefordert wie nie zuvor.

03.08.2012
Anzeige