Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Borna Michels verliert vor dem Arbeitsgericht
Region Borna Michels verliert vor dem Arbeitsgericht
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:44 12.01.2010
Leipzig/Borna

Voraussichtlich geht das Verfahren in die nächste Instanz. Die 14. Kammer des Gerichts unter Leitung von Bettina van Biezen hatte die Urteilsverkündung mehrfach verschoben. Möglicherweise hatte das nicht nur formale Gründe, sondern die Abwägung dauerte tatsächlich länger. Denn der am Dienstag bekanntgegebene Richterspruch passt nicht so recht zusammen mit Äußerungen van Biezens im Laufe des Prozesses. Dort hatte sie unter anderem gesagt, nach ihrer Auffassung gelte ein „Grundsatz der Bestenauslese“ auch für den Kreistag; der sei bei der Besetzung von Amtsleiterstellen als Teil der öffentlichen Verwaltung tätig und daher nicht frei in seiner Entscheidung. Nach diesen Feststellungen war ein Urteil in Michels Sinne erwartet worden. Die 47-Jährige fungiert derzeit „amtierend“ auf ihrem Posten, weil der Kreistag ihr die Bestätigung versagt hatte. Ihre Klage zielte darauf, dass sie die am besten geeignete Kandidatin einer Vorauswahl unter Einbeziehung einiger Kreisräte gewesen sei und damit einen Anspruch auf die Stelle habe. Dem folgte das Gericht dann aber doch nicht. Michels Klage wurde abgewiesen; die Thümmlitzwalderin muss damit auch die Kosten des Verfahrens tragen. Zur Begründung heißt es, der Kreistag habe das Stellenausschreibungsverfahren im Februar 2009 „abgebrochen“, so Gerichtssprecher Frank Liedke. Dieses Recht stehe den gewählten Kreisräten jederzeit zu, wenn es dafür sachliche Gründe gebe. Was genau mit dem Abbruch gemeint ist, vermochte Liedke nicht zu sagen. Dass die direkt mit dem Fall befassten Arbeitsrichter eine öffentliche Stellungnahme zu ihren Entscheidungen abgeben, ist nicht üblich. Somit können selbst die Beteiligten, denen das Urteil erst noch zugeht, nur mutmaßen, worauf es sich gründet. Im Februar 2009 hatte der Kreistag mit deutlicher Mehrheit gegen Michels votiert. Möglicherweise gilt das als Abbruch des Ausschreibungsverfahrens, weil Landrat Gerhard Gey (CDU) keine weiteren Schritte unternommen hat, um die fehlende Zustimmung des Kreistags zu ersetzen. Die Frage, ob jemand für den Posten am besten geeignet war, hat das Gericht unter diesen Vorzeichen nicht mehr aufgegriffen. Zu vermuten ist, dass Michels, die im Muldental und einem Vorgängerkreis seit 1991 Jugendamtsleiterin war, nun in die nächste Instanz geht. Am Dienstag war die amtierende Chefin für Familienförderung für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Aus der Verwaltungsspitze gab es ebenfalls nur eine vage Reaktion. „Wir müssen zunächst die Urteilsbegründung abwarten, um zu sehen, welche Handlungsspielräume uns nun offenstehen“, so Behördensprecherin Brigitte Laux. „Diese müssen wir dann mit unseren Kreisräten abstimmen.“

Thomas Müller

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Henrik Frost ist seit gut einem guten Jahr Schulsozialarbeiter am Berufsschulzentrum Leipziger Land. Die LVZ sprach mit dem bei der Kindervereinigung Leipzig angestellten 38-jährigen Diplomsozialpädagogen über seine Arbeit und die damit verbundenen Probleme.

11.01.2010

Ohne Leute wie ihn wäre der Übergang von der realsozialistischen DDR zur heutigen Bundesrepublik kaum derart reibungslos verlaufen. Männer wie der Bornaer Übergangsbürgermeister Paul Atts waren es, die bereits unter den alten Verhältnissen aktiv und später in der Lage und Willens waren, das Ruder festzuhalten, als die erste Garde auf allen politischen Ebenen bereits ihre Machtpositionen räumen musste.

11.01.2010

Es bewegt sich etwas an der Grundschule Ost. Schon während der Weihnachtsferien haben Handwerker in der Bildungseinrichtung begonnen, die schlimmsten Ärgernisse in der Schule aus den 70er Jahren zu beseitigen, bestätigte Schulleiter Nico Schütze jetzt auf LVZ-Anfrage.

10.01.2010