Volltextsuche über das Angebot:

27 ° / 19 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Nach Stadtratsbeschluss droht Rötha Zahlungsunfähigkeit

Haushalt Nach Stadtratsbeschluss droht Rötha Zahlungsunfähigkeit

Nach einem Stadtratsbeschluss könnte die Stadtverwaltung Rötha ab Oktober in die Zahlungsunfähigkeit schlittern. Mit einer Sitzung des neu gegründeten Finanzausschusses und einer Sondersitzung des Stadtrates soll die Situation noch gerettet werden.

Wie weiter in Rötha? Ab Oktober droht die Zahlungsunfähigkeit.

Quelle: Jens Paul Taubert

Rötha.

Eigentlich wollte Norbert Fischer vom Kommunalberatungsbüro B&P aus Dresden den Stadträten Ansätze aufzeigen, wie die Stadt aus der seit Monaten andauernden Liquiditätskrise herausfinden kann. Dabei vertrat auch der Experte die Ansicht, dass zur Sicherung der Handlungsfähigkeit auch weiterhin ein Kassenkredit nötig sei. Seit Monaten bestreitet die Verwaltung ihre laufenden Ausgaben durch einen solchen Kredit. Der wird von der Rechtsaufsicht immer für einen bestimmten Zeitraum und in der Höhe genehmigt. Derzeit steht der Stadt Rötha ein Rahmen von 1,9 Millionen Euro bis zum 30. September zur Verfügung.

Wegen des nicht genehmigten Haushaltplanes, in dem der Kassenkredit verankert ist, sollte jetzt eine Verlängerung bis Ende März beschlossen werden. Doch dazu kam es nicht. Uwe Wellmann kritisierte heftig die dem Beschlussantrag anhängende Liquiditätsplanung und forderte, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. „Eine Sondersitzung ist angeraten“, machte er seine Sicht auf die vorliegenden Zahlen klar. Kommunalberater Fischer stimmte Wellmann in der Bewertung zu („Die Zahlen sind nicht fundiert“), empfahl aber dennoch, die Verlängerung bis Ende März zu beschließen, weil nicht absehbar sei, dass die Stadt vorher eine gültige Haushaltplanung für 2017 hat. Brigitte Engelmann und Pascal Németh (beide Rötha Land) schlugen als Kompromiss vor, die Verlängerung nur bis Ende Oktober beziehungsweise Ende des Jahres zu beschließen, um Zeit zu gewinnen. Mit diesem Kompromissvorschlag blieb der Punkt auf der Tagesordnung.

Angesichts der Empfehlung des Kommunalberaters ließ Bürgermeister Stephan Eichhorn (parteilos) nach dessen Vortrag allerdings nicht über die Kompromissvorschläge abstimmen, sondern brachte gleich den ursprünglichen Beschlussantrag der Verwaltung zur Abstimmung. Der fiel mit sieben Gegenstimmen bei fünf Ja-Stimmen und neun Enthaltungen durch.

 

Von André Neumann

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Borna
  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lädt vom 20. Juli bis 16. August 2017 zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz. Alle Infos zum Programm und Ticketverkauf... mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

Blättern Sie in der prall gefüllten Veranstaltungsbeilage und entdecken Sie die Termine aus unserer Region. mehr

22.07.2017 - 05:20 Uhr

Alemannia-Fußballer spielen auch kommende Saison in der Kreisoberliga.

mehr
  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr