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Borna Nach fast vier Jahren: Hoffnung auf Rückkehr in die eigenen vier Wände
Region Borna Nach fast vier Jahren: Hoffnung auf Rückkehr in die eigenen vier Wände
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13:50 19.05.2015
Die Stützmauer am Strieglerberg in Frohburg wird seit Längerem saniert. Quelle: Jens Paul Taubert

"Die Arbeiten an der Stützmauer sind so weit fortgeschritten, dass gegen die Freigabe der Häuser keine Bedenken bestehen", sagte gestern Brigitte Laux, Sprecherin des Landkreises Leipzig, auf LVZ-Nachfrage. Sie beruft sich dabei auf den durch das Landratsamt beauftragten Prüfingenieur. Der habe daher die Nutzungsuntersagung für die Wohnhäuser aufgehoben. Die Gärten hingegen dürfen noch nicht genutzt werden. Im Februar 2011 waren die Häuser gesperrt worden, als eine Stützmauer einzustürzen drohte.

"Ich persönlich habe vom Bauordnungsamt bislang keine offizielle Mitteilung erhalten, obwohl ich vormals darum gebeten hatte", sagte Rechtsanwalt Mirko Zebisch, der mehrere Eigentümer vertritt. Der nunmehr erreichte Status Quo sei zweifelsohne für die Betroffenen Anlass zur Erleichterung.

"Offen ist, ob ungeachtet der wohl erreichten Standsicherheit der Gebäude tatsächlich alle Auflagen aus der Baugenehmigung erfüllt sind." Entscheidend für ihn sei der geschlossene Teilvergleich mit dem Erbauer der Wohnanlage, der Drösel Wohnbau GmbH. "Dieser ist bislang nicht in allen Punkten von der Firma Drösel erfüllt. Ansonsten liegt die Sache beim Bundesgerichtshof." Ehe die Eigentümer in ihre so lange leer stehenden Häuser zurückkehren können, sind in erheblichem Maß Wartungs- und Renovierungsarbeiten nötig. "Wir möchten, dass diese Kosten auch von der Firma Drösel übernommen werden", sagt Mirko Zebisch.

Das Landgericht Leipzig hatte die Drösel Wohnbau GmbH, die jene Häuser von 1999 bis 2002 als Bauträger errichtet hatte, zur Zahlung von 280 000 Euro verurteilt. Damit sollte die instabil gewordene Stützmauer wieder ins Lot gebracht werden. Das Oberlandesgerichts Dresden wies die Berufung der Firma zurück. Der Senat des Gerichtes bestätigte, dass den Klägern der Kostenvorschuss zur Mängelbeseitigung zustehe und sämtliche weitere Schäden zu ersetzen seien, die auf die fehlende Standsicherheit der Mauer zurückzuführen sind. Eine Revision gegen dieses Urteil wurde nicht zugelassen (die LVZ berichtete).

Das akzeptierte das Unternehmen allerdings nicht und reichte eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe ein. Dessen 7. Zivilsenat hat nun zu entscheiden, ob er doch eine Revision gegen das in Dresden gefällte Urteil zulässt. Das werde jedoch voraussichtlich nicht mehr im ersten Halbjahr passieren, erklärte eine Gerichtssprecherin gestern auf Nachfrage unserer Zeitung.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 06.01.2015
Ekkehard Schulreich

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