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Nach gescheitertem Bürgerentscheid hat Bornas Stadtrat letztes Wort zum Freibad

Thema am 23. Juni im Rat Nach gescheitertem Bürgerentscheid hat Bornas Stadtrat letztes Wort zum Freibad

Nach dem Bürgerentscheid am Sonntag sind offenkundig doch noch nicht alle Messen in Sachen Bornaer Freibad gesungen. Das hat Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) am Montag erklärt. Nach dem gescheiterten Bürgerentscheid sei nun der Stadtrat am Zug.

Wahllokal für den Bürgerentscheid zum Freibad am Sonntag in Borna.

Quelle: Thomas Kube

Borna. Nach dem Bürgerentscheid am Sonntag sind offenkundig doch noch nicht alle Messen in Sachen Bornaer Freibad gesungen. Das hat Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) am Montag erklärt. Nach dem gescheiterten Bürgerentscheid sei nun der Stadtrat am Zug. Für den Antrag der Pro-Freibad-Bürgerinitiative hatten am Sonntag 2974 Wähler gestimmt. Das waren 70,26 Prozent der abgegebenen Stimmen. Zugleich gab es 1259 Nein-Stimmen, was 25 Prozent der abgegebenen Stimmen entspricht. Weil nur etwas mehr als ein Viertel aller Wahlberechtigten am ersten Urnengang dieser Art in Borna teilnahmen und die Ja-Stimmen nur etwa 18 Prozent aller Wahlberechtigten sind, wurde das notwendige Quorum verfehlt, das der Gesetzgeber vorschreibt.

Oberbürgermeisterin Luedtke sagt, nach Paragraf 24 der sächsischen Gemeindeordnung habe nunmehr der Stadtrat die Möglichkeit, dem Bürgerentscheid trotz der nicht ausreichenden Mehrheit zum Erfolg zu verhelfen. „Das bedeutet, dass in der nächsten Stadtratssitzung der Stadtrat abschließend über diese Frage zu entscheiden hat.“ Das Parlament tagt das nächste Mal am 23. Juni. Sollte das Gremium, dessen Entscheidung für den Abriss der ehemaligen Freibadanlagen in der Wyhraaue Ausgangspunkt für den Bürgerentscheid war, bei seinem Votum bleiben, „gilt der Abrissbeschluss fort“, so Luedtke weiter. Dann werde das Freibad bis zum Jahresende endgültig abgerissen.

Ob es „in absehbarer Zeit ein Freibad, welches den Namen verdient, zukünftig in Borna geben“ wird, das liege nun in den Händen des Stadtrates. Die Rathauschefin macht weiter klar, dass sie nicht glaubt, dass das mittelfristig der Fall ist.

Das sieht Stadtrat Maic Staudacher (Bürger für Borna) nicht so. Es gebe eine Arbeitsgruppe Campus West aus Mitgliedern sämtlicher Stadtratsfraktionen, in der es um die Neuordnung des Areals an der Grundschule West in der Deutzener Straße gehe. Neben einem Neubau der Turnhalle werde dabei auch darüber diskutiert, ob der Bau eines Außenbeckens am Jahnbad denkbar ist – „egal, ob das sinnvoll ist oder nicht“, so Staudacher. Das Areal sei zumindest gut erreichbar. Damit habe sich der Stadtrat aber angesichts des Bürgerentscheids logischerweise nicht befasst. Es handelt sich um ein Projekt, dessen Kosten der Vorsitzende des Bornaer Freibadvereins, Holger Luedtke (Linke), beim LVZ-Stadtgespräch mit 4,5 Millionen Euro beziffert hatte. Staudacher: „Das ist hanebüchen.“

Beim Bürgerentscheid am Sonntag sahen die Ergebnisse in den einzelnen Wahllokalen ähnlich aus wie bei der Oberbürgermeisterwahl vor einem knappen Jahr. Die Unterstützer eines Naturbades in der Wyhraaue, ein Projekt, mit dem Oberbürgermeisterin Luedtke zwei Wahlkämpfe erfolgreich bestritten hat, lagen in nahezu allen Stimmbezirken vorn. Lediglich in Neukirchen gab es mehr Freibadgegner (79) als Befürworter (66). In den anderen Ortsteilen war der Vorsprung der Pro-Freibad-Fraktion weniger deutlich als in den zehn städtischen Stimmbezirken.

Von Nikos Natsidis

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