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Borna Neue Firma soll es richten
Region Borna Neue Firma soll es richten
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11:05 20.05.2015
Vom Betriebshof in Zwenkau aus sollen auch künftig die jetzigen Leobus-Linien im Landkreis bedient werden. Quelle: André Kempner

Hintergrund für diesen Schritt ist die Neuvergabe der Buslinien im Landkreis, die nach neuem EU-Recht zu erfolgen hat. Die Konzession läuft Ende 2013 aus, doch der Landkreis Leipzig möchte die Linien nicht ausschreiben, sondern direkt vergeben und so die bisherigen Busunternehmen wieder zum Zuge kommen lassen. Dazu muss er allerdings "die Unternehmen beherrschen", wie Beigeordneter Thomas Voigt erläutert. Anders gesagt: Der Kreis muss entscheidende Anteile an den Unternehmen halten. Das macht die Sache kompliziert.

Am einfachsten ist es noch bei der PVM. Sie ist eine 100-prozentige Tochter des Landkreises und wird also fürs Muldental wieder die Konzession erhalten. Für die Thüsac sind die Landkreise Leipzig und Altenburger Land eine Zweckvereinbarung eingegangen, wonach der Altenburger Kreis mit seinen Mehrheitsanteilen die Vergabe managt. Bei Leobus mit Sitz in Zwenkau, einer Tochter der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB), geht das jedoch nicht so einfach. Mit dem Weg, den der Landkreis jetzt eingeschlagen hat, "betreten wir absolutes Neuland", sagt Beigeordneter Voigt.

Die Busse der LVB-Tochter Leobus verkehren vorwiegend in der Messestadt. Immerhin bedient Leobus aber 17 Linien im Landkreis, darunter die Linien von Groitzsch nach Leipzig (100), von Zwenkau über Böhlen und Rötha nach Borna (101), von Groitzsch über Neukieritzsch nach Böhlen (122), von Elstertrebnitz nach Zwenkau (124) und von Probstheida über Störmthal nach Borna.

Leobus könne vom Landkreis aber die Konzession nicht bekommen, erklärt Voigt, weil es mit der LVB verknüpft sei. "Wir brauchen also jemanden, der die Konzession der Landkreis-Linien erhalten darf." Jetzt kommt die neu zu gründende RVL ins Spiel, die laut Voigt als Scharnier dient, als "Instrument zur rechtlichen Verknüpfung". Die RVL wird eine PVM-Tochter, womit der Landkreis im Boot und zur Direktvergabe berechtigt ist. LVB oder Leobus sollen als Mitgesellschafter einsteigen, und momentan werden auch Überlegungen angestellt, die Thüsac mit in die RVL zu holen, "um Synergien zu nutzen", wie der Beigeordnete das verwirrende Firmengeflecht erläutert. Dieses Modell erlaubt aber schließlich, dass die PVM die Konzession auch fürs Zwenkauer Gebiet beantragt. Letztendlich muss der Landkreis dann auch noch mit der Stadt Leipzig eine Zweckvereinbarung abschließen.

Klingt kompliziert, ist es auch. "Wir kommen uns derzeit wie Versuchskaninchen vor", scherzt der Beigeordnete. Ziel des Ganzen ist, dass auch künftig vom Zwenkauer Betriebshof aus mit den jetzigen Bussen und den jetzigen Beschäftigten die Linien im Landkreis bedient werden. Nur dass diese Ressourcen dann vermutlich in der RVL stecken.

Voigt bekräftigt: Die RVL "ist ein Mittel zum Weck, damit uns die Arbeitsplätze nicht wegbrechen und die Leistungen wie gewohnt angeboten werden können". Im Kreis Görlitz seien die Leistungen ausgeschrieben worden, mit dem Ergebnis, dass ein neues Unternehmen den Zuschlag erhielt und das alte "komplett raus ist", so Voigt. "Wir aber wollen unsere Unternehmen nicht zerschlagen." Es gehe auch um eingesetzte Fördermittel. Der Kreis wolle nicht Gefahr laufen, sie zurückzahlen zu müssen.

Laut Voigt stehen die Signale auf Grün, dass die Stadt Leipzig und deren LVB diesen Weg mitgehen. Der Kreistag müsse am 15. Mai noch die Dienstleistungsaufträge zur Umsetzung der Direktvergabe beschließen. Bis zum 30. Juni schließlich müssten die Konzessionen beantragt werden.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 19.03.2013

Prenzel, Frank

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