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Neue Strukturen für Rettungsdienst im Landkreis Leipzig

Kreistag Neue Strukturen für Rettungsdienst im Landkreis Leipzig

Durch die Trennung vom Bereich Döbeln hat sich der Rettungszweckverband Grimma erübrigt. Seine Aufgaben gehen zum 1. Januar 2018 auf die Landkreise Leipzig und Mittelsachsen über. Der Kreistag in Borna gab dazu grünes Licht.

Der Rettungsdienst im Landkreis wird neu strukturiert.

Quelle: dpa

Landkreis Leipzig. Der Rettungsdienst im Landkreis wird neu strukturiert. Nachdem die Notrufe bereits seit Ende August auf die neue Integrierte Regionalleitstelle (IRLS) in Leipzig umgeleitet werden, folgt jetzt auch die Abwicklung des Rettungszweckverbandes (RZV) Grimma. Der Kreistag beschloss auf seiner vorgestrigen Sitzung im Bornaer Stadtkulturhaus, den RZV zum 31. Dezember 2017 aufzulösen. Dessen Aufgaben gehen zum 1. Januar 2018 auf den Landkreis Leipzig beziehungsweise für den Bereich Döbeln auf den Landkreis Mittelsachsen über. „Das Freiberger Kreisparlament hat dem Schritt bereits am 18. Oktober zugestimmt“, informierte Carola Schneider, Geschäftsführerin des RZV und Leiterin des Amtes für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz im Bornaer Landratsamt.

UWV übt Kritik

Lediglich die Fraktion der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV) übte Kritik an der Vorgehensweise. „Wir halten die neue Struktur für unsinnig und ineffizient“, erklärte deren Vorsitzende Ute Kniesche. „Wenn der Gesetzgeber schon die Großleitstellen will, soll er sich auch um die nötige Neuordnung kümmern.“ Landrat Henry Graichen (CDU) räumte ein, dass auch die Landkreise keine Freunde der neuen Struktur gewesen seien, in deren Konsequenz es in Sachsen statt 22 lokalen nur noch fünf große Leitstellen gibt. Ans Gesetz habe man sich nun aber zu halten. „Und die Pflicht, uns über Fahrzeuge oder Rettungswachen mit dem Landkreis Mittelsachsen auseinanderzusetzen, wird uns auch niemand abnehmen“, mahnte Graichen zu Realismus. Matthias Berger, UWV-Mitglied und Grimmaer Stadtchef, nutzte den Tagesordnungspunkt zur Kritik an der neuen IRSL: „Sobald es größere Schäden gibt, wie beim jüngsten Sturm, ist die Zentrale überfordert. Wir haben eine Schönwetterleitstelle – mehr nicht.“ Es sei bedauerlich, dass man dem Gesetz folgen müsse - „im sicheren Wissen darum, dass es Unsinn ist“. Graichen bat darum, Kritik konkret zu äußern. „Nur so können wir Mängel abstellen.“

Rettungswachen gehen auf den Kreis über

Mit Mittelsachsen, bislang Partner im Grimmaer Rettungszweckverband, wurden wichtige Einigungen bereits angebahnt. „Hier geht es darum, sich über Vermögen, aber auch Verbindlichkeiten des Verbandes auseinanderzusetzen“, so Graichen. Die Basis bildet die anteilige Bevölkerungszahl. Das Verbandsgebiet zählt insgesamt rund 322 000 Einwohner, davon leben rund 258 000 im Landkreis Leipzig und rund 64 000 im Altkreis Döbeln. Nach diesem Verhältnis und den zu versorgenden Rettungsdienstbereichen richte sich auch die Aufteilung des Vermögens. So gehen allein 16 Rettungswagen, zehn Notarztfahrzeuge und 17 Krankentransporter auf den Landkreis Leipzig über. Zu Rettungswachen, Notarztzimmern und Verwaltungsgebäuden wurde folgendes vereinbart: Der Landkreis Leipzig tritt in bestehende Mietverträge für die Rettungswachen Geithain und Borna sowie die Fahrzeugstandorte Machern, Colditz, Naunhof, Bad Lausick, Frohburg, Eula und Wachau ein. Auch Verträge für die Notarztzimmer in Borna, Grimma und Zwenkau werden vom Kreis übernommen, ebenso Erbpachtverträge für die Rettungswachen Grimma, Wurzen, Markranstädt und Zwenkau. Der Landkreis Mittelsachsen führt die Wachen in Döbeln, Naußlitz und Leisnig fort.

Das Verwaltungsgebäude des Verbandes in der Grimmaer Zillestraße bleibt beim Landkreis Leipzig. Die ausgediente Leitstelle soll im Katastrophenfall künftig den Stabsraum beherbergen, hatte Landkreis-Beigeordnete Gerald Lehne bereits in Aussicht gestellt.

Von Simone Prenzel

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Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 62,44km²

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