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Borna Neues Schulgesetz soll einzügige Oberschulen erlauben
Region Borna Neues Schulgesetz soll einzügige Oberschulen erlauben
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15:30 19.05.2015
Georg-Ludwig von Breitenbuch Quelle: André Kempner

Ausdrücklich schließt er darin jene beiden Oberschulen in Kitzscher und Colditz ein, die das Kultusministerium für entbehrlich hält. Ein neues sächsisches Schulgesetz soll Schule gerade auf dem Land neu verankern.

"Für uns ist Schulpolitik Kerngeschäft. Die politische Brisanz des Themas ist mir bewusst", formuliert Georg-Ludwig von Breitenbuch einen Anspruch für die sächsische CDU. Anders als die Opposition im Landtag wolle seine Fraktion das seit 1990 geltende Schulgesetz nicht kippen, sondern statt dessen "eine breit angelegte Debatte" über einige Veränderungen führen. Die zentrale Frage dabei: Wie ist Schule im ländlichen Raum zukunftssicher zu organisieren?

Noch sorgt das bis 2014/15 geltende Moratorium dafür, dass alle aktuell bestehenden Schulen Bestandsschutz genießen. Das hält das durch die parteilose Brunhild Kurth geführte Kultusministerium nicht davon ab, die Oberschulen in Colditz und Kitzscher "nicht zu bestätigen", weil das Soll von mindestens 40 Fünftklässlern, also zwei Klassen, erneut verfehlt wurde (die LVZ berichtete). Ein Verdikt, das zurzeit nicht greift, gegen das der für die Schulnetzplanung verantwortliche Landkreis Leipzig allerdings vorgeht - und dabei auch auf das Verwaltungsgericht setzt.

"Das Moratorium wird diese Legislatur durchhalten. Damit sind die Schulen gesichert", sagt von Breitenbuch. Und danach - könnte zum Tagen kommen, was die CDU Tandem nennt: Nach einem überarbeiteten Schulgesetz erlaubte einzügige Oberschulen arbeiten im Verbund mit zweizügigen. "Auf diese Weise könnten wir trotz weniger Kinder eine hohe Qualität gewährleisten, denn das geht mit zu kleinen Lehrerkollegien nicht." Zwar habe das Moratorium gefährdete Schulen schützen können. Der Haken aber sei: Derart unter ministerieller Beobachtung stehende Schulen erhielten keine Fördermittel für Investitionen. "Die kommunale Ebene muss deshalb künftig nicht nur eine Bestandssicherung betreiben, sondern die Schullandschaft langfristig umgestalten", so von Breitenbuch. Was Grundschulen auf dem Land betrifft, räumt das Gesetz schon heute ein, zwei Jahrgänge in derselben Klasse zu unterrichten. "Genutzt wurde das bisher nicht. Statt dessen setzen Kommunen untereinander auf Kooperation. Diese Solidarität ist geboten, und es gibt sie."

Die Verantwortung für die Schulnetzplanung sollte der Landkreis nicht aus der Hand geben, so der CDU-Politiker: "Dresden ist dafür zu weit weg." Bürgermeister und Kreise könnten durchaus Einfluss auf Schulstruktur und Schulwege nehmen; mit einem veränderten Schulgesetz besser als bislang. Dass eine Schule in nicht allzu langer Zeit erreichbar sein müsse, sei eine Elternforderung, die er verstehe, sagte von Breitenbuch. Vier seiner fünf Kinder sind täglich zu ihren Schulen nach Borna, Geithain und Kohren-Sahlis unterwegs. Dass gerade im Geithainer und Frohburger Raum unbefriedigende Fahrverbindungen zum Rochlitzer Gymnasium für großen Unmut sorgten und zum Teil bis heute sorgen, bedauert er. Er habe sich selbst um Lösungen bemüht: "Wenn die Probleme aber fortbestehen, suchen sich Schüler und Eltern Schulen in unserem Landkreis."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 15.10.2013

Ekkehard Schulreich

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