Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 8 ° heiter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Neues System und alte Probleme

Neues System und alte Probleme

Landrat Gerhard Gey (CDU) sprach von einer "historischen Zäsur": Der Kreistag verabschiedete in dieser Woche den ersten sogenannten doppischen Haushalt. Nahezu historisch war die Zeit, in der er auf den Weg gebracht wurde.

Voriger Artikel
Beratung zu Verbindung Pegau - Hohenmölsen
Nächster Artikel
Premiere für Gewerbemesse

Das Landratsamt in Borna.

Quelle: Guenther Hunger

Borna. Ein paar moderate Redebeiträge, eine deutliche Abstimmung (48 Ja-, zwölf Neinstimmen und 14 Enthaltungen) - dann war das Paket mit dem Volumen von knapp 396 Millionen Euro auf den Weg gebracht.

Verwaltungshaushalt, Vermögenshaushalt, Kameralistik - die Begriffe haben beim Landkreishaushalt ausgedient. Den Forderungen des Gesetzgebers entsprechend wurde auf die sogenannte Doppik umgestellt. Die Abkürzung steht für "Doppelte Buchführung in Konten", das System nähert sich der in der Wirtschaft üblichen Gewinn- und Verlustrechnung an und soll für mehr Transparenz sorgen, damit die Kommunalpolitik nicht zu Lasten nachfolgender Generationen wirtschaftet.

Unabhängig vom Systemwechsel sind die Probleme die gleichen geblieben. Nach einem Kompromiss mit dem Freistaat erhalte der Landkreis etwa 6,5 Millionen Euro mehr Finanzzuweisungen, so Gey. Auf der anderen Seite seien aber auch die Ausgaben gestiegen, zum Beispiel im Jugendhilfebereich um fast zwei Millionen Euro und im Personalbereich vor allem durch Tarifsteigerungen um 1,5 Millionen Euro. So stand auch diesmal wie in jedem Jahr die Kreisumlage zur Diskussion, jener Betrag, mit dem sich die Städte und Gemeinden am Kreishaushalt zu beteiligen haben. Ein unnötiger Streit, wie Gey befand, schließlich bleibe das Geld auf der kommunalen Ebene. Sein Wunsch sei ein fester Verteilschlüssel, so der Landrat, dann könne man über Inhalte statt über Prozentbruchteile reden.

Diesen Vorschlag habe er mit Freude zur Kenntnis genommen, beendete Henry Graichen (CDU), Kreisrat, Neukieritzscher Bürgermeister und Vorsitzender des Städte- und Gemein-detages (SSG) im Landkreis, die Haushaltsdebatte. Eine solche Lösung bringe beiden Seiten mittelfristig Planungssicherheit. Der aktuelle Etat entspreche nach intensiver Prüfung den Realitäten. "Die Kreisumlage von 30,6 Prozent ist vertretbar", so Graichen. Zu einer ähnlichen Einschätzung war zuvor CDU-Fraktionschef Fritz-Dieter Mittenzwei gekommen: "Auch der SSG hat keine Sparpotenziale mehr entdeckt, die freiwilligen Leistungen sind ganz ordentlich, der Haushalt ist rund", forderte er zur Zustimmung auf. Kritischer sah Peter Müller (Linke) die Lage. Der Freistaat spare auf Kosten der Kommunen und statte den Kreis nicht finanziell für verordnete Leistungen aus, so sein Vorwurf gen Dresden. Ob Doppik zum gewünschten Ziel führe, stellte er in Frage. "Ab 2014 erreichen uns die Probleme, es gibt riesige Baustellen", so Müller. Der Haushalt sei aber zu wichtig, um daraus ein Experimentierfeld zu machen, deshalb werde ihn seine Fraktion nicht durchfallen lassen.

"Wir reden über fast 400 Millionen Euro", merkte Peter Konheiser (SPD) an, und die Kredite seien höher als die Investitionen. Statt über Zahlen müsse aber eigentlich über Inhalte geredet werden und über die Aufgabenverteilung zwischen Kreis und den - inzwischen immer weniger werdenden - Kommunen. "Die Kreisumlage tut weh, aber wir werden den Haushalt nicht daran scheitern lassen."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 23.02.2013

Heinrich Lillie

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Borna
  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Kommen Sie an Bord: Am Sonntag, 22. Oktober 2017, laden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse in das LVZ Verlagsgebäude ein. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

17.10.2017 - 14:29 Uhr

Kreisliga A (West): Borna II/Eula braucht für 2:0-Erfolg in Kitzscher reichlich Anlauf

mehr
  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr