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Neukieritzsch beschließt Aufnahme von Deutzen

Neukieritzsch beschließt Aufnahme von Deutzen

Bürgermeister Henry Graichen (CDU) versetzte die Gemeinderäte von Neukieritzsch in Erstaunen, noch bevor die überhaupt die letzten Argumente zur schon längst abgestimmten Vereinbarung mit Deutzen austauschen konnten.

Ausgerechnet am Morgen vor der Gemeinderatssitzung hatten nämlich die Vertreter von Borna und Regis-Breitingen verkündet, dass sie ihre Gespräche über die Eingliederung der Pleißestadt in die Kreisstadt vorerst beenden.

Und das bedeutet nach allen bisherigen offiziellen Darstellungen: Regis-Breitingen entlässt Deutzen nicht aus der Verwaltungsgemeinschaft, damit wiederum kann Deutzen nicht nach Neukieritzsch eingemeindet werden. Neukieritzsch hat dennoch seinen Teil für die seit Jahren geplante Eingemeindung getan. Und auch Deutzen, darüber informierte Graichen die Abgeordneten, werde voraussichtlich im Dezember ebenfalls den Vertrag beschließen.

Neukieritzschs Bürgermeister Graichen und seine Deutzener Amtskollegin Marika Nowak (parteilos) hatten sich darauf geeinigt, den eingeschlagenen Weg jetzt trotz der neuen Umstände zu Ende zu bringen. Das heißt: Nachdem die Vereinbarung in beiden Gemeindeparlamenten beschlossen ist, soll der Antrag auf Eingliederung gestellt werden.

Dann wäre zunächst das Landratsamt gefragt. Denn seit Kurzem gibt es in Sachsen das neue Gesetz zur Erleichterung freiwilliger Gebietsveränderungen. Danach muss über die Auflösung einer Verwaltungsgemeinschaft nicht wie bisher das Innenministerium entscheiden, sondern die Kommunalaufsicht vor Ort. Laut Brigitte Laux, Sprecherin des Landratsamtes in Borna, versuche der Landkreis bereits zu handeln. Auch mit der neuen Gesetzeslage sei aber eine Abstimmung mit dem Innenministerium erforderlich: „Im Falle der Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft Deutzen/Regis-Breitingen sind wir derzeit in der Abstimmung mit dem Ministerium. Wann hier eine Entscheidung fällt, ist noch nicht sicher", sagte Laux.

Ungeachtet aller ungünstigen Begleitumstände beschloss der Neukieritzscher Gemeinderat die Vereinbarung einstimmig. Während der vierwöchigen öffentlichen Auslegung hatte es keine Hinweise oder Anregungen aus der Bevölkerung gegeben.

Die Eingliederung soll frühestens am 1. Januar 2013 in Kraft treten. Für den derzeit sehr wahrscheinlichen Fall, dass daraus nichts wird, regelt eine Klausel, wie es weitergeht. Demnach kann die Eingemeindung jeweils zum ersten Tag eines neuen Quartals erfolgen, nachdem das Landratsamt die Genehmigung erteilt hat.

André Neumann

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