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Borna Neukieritzsch streitet um Ortsvertretungen
Region Borna Neukieritzsch streitet um Ortsvertretungen
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14:00 11.01.2019
In Neukieritzsch wird über die Zukunft der Ortschaftsräte diskutiert. Quelle: Thomas Kube
Neukieritzsch

Nach Deutzen und Lippendorf/Kieritzsch hat sich jetzt auch der Ortschaftsrat von Lobstädt, Großzössen und Kahnsdorf gegen eine Selbstauflösung ausgesprochen. Ortschaftsratsmitglied Thomas Meckel, der für die SPD auch im Neukieritzscher Gemeinderat sitzt, äußert sich zur aktuellen Debatte um die Ortsvertretungen.

Wozu braucht es überhaupt Ortschaftsräte?

Die Institution des Ortschaftsrats wurde vom Gesetzgeber geschaffen, um die Belange und Interessen der Menschen zu vertreten, deren Kommunen eingemeindet wurden. Ortschaftsräte sollen als Bindeglied zwischen den Menschen in den eingemeindeten Orten und der Kommunalverwaltung wirken, sind aber auch als Korrektiv- und Kontrollorgan eingerichtet worden.

Was haben die Bürger davon?

Probleme, Anliegen oder Verbesserungsvorschläge können über den Ortschaftsrat an die weiter entfernten verantwortlichen Ansprechpartner herangetragen werden. Ortschaftsräte sind somit ein Garant für Bürgernähe. Das ist umso wichtiger, wenn in der größeren Gemeinde keine Vertreter der Orte im Kommunalparlament sitzen und sich der Rat mit seiner Sitzungsplanung aus den Ortsteilen zurückgezogen hat. Beides ist in Neukieritzsch mittlerweile der Fall.

Die Ortschaftsräte in Deutzen und für Lobstädt, Großzössen und Kahnsdorf sind auf Grund der Eingemeindungsverträge gebildet worden. Erledigen Sie die genannten Aufgaben?

Sie haben diese Aufgaben bisher stets wahrgenommen. Beispiele sind der Erhalt der Grundschule Deutzen, der Prozess der Privatisierung der Kindertagesstätten in Lobstädt und Großzössen und die Thematisierung von Umweltproblemen in den jeweiligen Orten. In diesen Ortsteilen soll sich das auch nicht ändern.

Thomas Meckel vom Lobstädter Ortschaftsrat Quelle: privat

Und in Lippendorf und Kieritzsch?

Dort sollten sich Ortschaftsräte bewusst sein, dass sie von den Menschen in den beiden Orten für diese Aufgaben gewählt wurden und für diese auch aktiv sein müssen.

Wie transparent ist die Arbeit der Ortschafträte?

Es gibt öffentliche Einladungen und Sitzungen. Die Sitzungsprotokolle werden nachträglich veröffentlicht.

Es gibt Gemeinderatsmitglieder, die Anliegen von Bürgern bei eigenen Sprechstunden aufnehmen. Eine Alternative zum Ortschaftsrat?

Solche Sprechzeiten sind zwar löblich, können die Arbeit eines funktionierenden Ortschaftsrates aber nicht annähernd ersetzen. Sie sind vom Willen, der Zeit und des Gemeinderatmitglieds abhängig. Zudem hat der Ortschaftsrat auch ein Antragsrecht im Gemeinderat, das eine Einzelperson nur eingeschränkt hat.

Wie bewerten Sie Stimmen im Gemeinderat, die Ortschaftsräte abzuschaffen?

Voraussetzung für ein gutes Miteinander ist, dass Entscheidungen und Einwände der Ortschaftsräte ernst genommen und nicht nur deshalb verworfen werden, weil sie von dort kommen. Wer die Arbeit der Ortschaftsräte kritisch sieht und sich Verbesserungen wünscht, ist gerne eingeladen sich mit einzubringen. Es liegt in der Natur der Sache, dass Ortschaftsrat und Gemeinderat oder die Verwaltung unterschiedlicher Ansicht sein können.

Das war zum Beispiel bei der Privatisierung der Kindertagesstätten der ehemaligen Gemeinde Lobstädt der Fall. Wenn jemand damit oder gar mit der Person eines gewählten Ortsvorstehers ein Problem hat, sollte er sein Demokratieverständnis hinterfragen. Wer Diskrepanzen zwischen Ortschaftsrat und Gemeinde zum Anlass nimmt, kritische Stimmen aus dem Weg zu räumen, in dem man funktionierende Ortschaftsräte abschafft, stellt deren Arbeit gänzlich in Frage. Mit Bürgernähe hat das nichts zu tun! Was einmal abgeschafft wurde, kommt so schnell nicht wieder.

Von André Neumann

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