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Borna Neukieritzsch sucht Friedensrichter
Region Borna Neukieritzsch sucht Friedensrichter
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00:20 13.07.2018
Neukieritzsch hat derzeit keinen Friedensrichter. Quelle: Jens Paul Taubert
Neukieritzsch/Regis-Breitingen

Sollten zwei streitende Parteien in Neukieritzsch vor dem Weg zum Rechtsanwalt und zum Gericht den einer gütlichen und preiswerteren Einigung suchen, sie würden ihn nicht finden. Denn seit Februar gibt es in der Gemeinde keine Schiedsstelle mehr. Der Grund: Die letzte Friedensrichterin hat das Amt im Februar aufgegeben.

Bisherige Friedensrichterin musste ausscheiden

Bis dahin kümmerte sich die ehemalige Deutzener Bürgermeisterin um Nachbarschaftsstreitigkeiten und andere Auseinandersetzungen, bei denen die Kontrahenten die Hilfe der Schiedsstelle in Anspruch nehmen wollten. Eine neue berufliche Tätigkeit, so sagt es Petra Jung, die Neukieritzscher Hauptamtsleiterin, habe es der Deutzenerin dann nicht mehr gestattet, die Öffnungszeiten der Schiedsstelle aufrecht zu erhalten. Das Amtsgericht habe das Ausscheiden der Friedensrichterin bestätigt.

Kommunen müssen Schiedsstellen einrichten

Denn beim Thema Schiedsstelle läuft alles streng nach Gesetz. Es gibt ein sächsisches Schieds- und Gütestellengesetz, welches gleich im zweiten Paragrafen festlegt: „Die Gemeinden sind verpflichtet, Schiedsstellen zu errichten.“ Welche Konsequenzen es für eine Kommune haben könnte, keine Schiedsstelle vorhalten zu können, weiß die Amtsleiterin nicht: „Das kann ich Ihnen nicht sagen“, antwortet sie auf die Frage der LVZ.

Tatsächlich aber ist sie skeptisch, ob sich in absehbarer Zeit jemand findet für den Posten des Neukieritzscher Friedensrichters. Auch weil in der Vergangenheit immer lange gesucht werden musste, um eine Neubesetzung zu finden.

Neuer Bewerber nicht in Sicht

Voraussichtlich im August will die Gemeinde über einen Aufruf im Amtsblatt nach einem neuen ehrenamtlichen Friedensrichter oder einer Friedensrichterin suchen. Eher war das nicht machbar, weil das Hauptamt zunächst mit einer anderen Angelegenheit der so genannten Rechtspflege beschäftigt war, nämlich mit der Suche und Auswahl von Schöffen.

Betroffen von der derzeitigen Vakanz ist auch die Stadt Regis-Breitingen. Die beschäftigt seit vielen Jahren keinen eigenen Friedensrichter mehr und bildete bis Ende vorigen Jahres einen Schiedsstellenbezirk mit Borna. Die Vereinbarung wurde gekündigt, die mit Neukieritzsch ist geschrieben, muss noch von den kommunalen Gremien beschlossen werden. „Es wäre schön“, sagt Petra Jung, „wenn wir vorher jemanden hätten.“

Interessenten können sich bewerben

Besonders aufregend scheint die Arbeit der Friedensrichterin zuletzt nicht gewesen zu sein. Es gab im ganzen Jahr 2017 lediglich drei so genannte Tür- und Angelfälle, das sind Probleme, die im Gespräch geklärt werden, für die gar nicht erst eine schriftliche Akte angelegt wird. Worum es dabei gegangen ist, weiß Petra Jung nicht, sie ist zwar die zuständige Amtsleiterin für die Schiedsstelle, die Inhalte sind aber auch für sie vertraulich.

„Wir suchen jemanden, der mit Freude an die Sache herangeht, und der bereit ist, sich weiterzubilden“, sagt Petra Jung. Als Friedensrichter wird man für fünf Jahre gewählt. Frauen oder Männer mit Interesse an der Tätigkeit, müssen nicht auf die Ausschreibung warten, sondern können sich schon jetzt formlos bei der Gemeindeverwaltung bewerben. Telefon: 034342/80324.

Von André Neumann

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