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Borna Neukieritzsch wehrt sich gegen Vorwürfe wegen angeblicher Bereicherung
Region Borna Neukieritzsch wehrt sich gegen Vorwürfe wegen angeblicher Bereicherung
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00:31 03.03.2018
Die Holzbrücke über die Pleiße war vor einem Jahr saniert worden. Unter den Planken hängen zwei Leitungen für Trinkwasser und für Abwasser. Quelle: Jens Paul Taubert
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Neukieritzsch

Thomas Hellriegel (CDU) hat die Nase voll. Seit Wochen reißt die Diskussion um die Finanzierung der Geh- und Radwegbrücke über die Pleiße zwischen Kahnsdorf und Neukieritzsch nicht ab. Vom Vorwurf, Neukieritzsch habe sich bereichert, indem zwei Zweckverbände mit für die Brücke bezahlt haben, sieht der Bürgermeister nicht nur sich selbst zu Unrecht getroffen, sondern auch den gesamten Gemeinderat.

Neukieritzsch hat Finanzierungspartner gesucht

Darum geht es: Die wichtige Brücke zwischen Neukieritzsch und seinem Ortsteil war verschlissen und musste dringend repariert werden. Das passierte im Frühjahr 2017.Weil Neukieritzsch keine Fördermittel bekam, wurden Finanzierungspartner gesucht.

Die sah Neukieritzsch im Wasser- und Abwasserzweckverband Bornaer Land (ZBL) und im Abwasserzweckverband Espenhain, weil beide jeweils eine Leitung an der Brücke hängen haben. Die Verbände sahen das auch so und zahlten. Laut Bürgermeister entfielen auf jeden Partner rund 67 000 Euro.

Kritik reißt nicht ab

Seit der ZBL im Verwaltungsrat die Kostenbeteiligung beschlossen hat, reißt die Kritik nicht ab. Sie kommt vor allem von ehemaligen und von aktiven ehrenamtlichen Gemeinderäten. Jetzt gibt es auch noch eine Petition an den Landrat, unterzeichnet von den Vorsitzenden der Siedlervereine Eula und Kesselshain.

Der Landrat als oberster Chef der Rechtsaufsichtsbehörde für die Verbände wird darin aufgefordert, die Finanzierung rückabzuwickeln. Auffällig ist, dass keine öffentliche Kritik an der Mitfinanzierung durch den AZV Espenhain geäußert wird.

Der Neukieritzscher Bürgermeister hat jetzt die Offensive gesucht und seinen Gemeinderat gefragt, ob und wie man auf die anhaltende Kritik reagieren solle.

Dabei war man sich durch die Bank einig, dass die Beteiligung der Zweckverbände an den Kosten in Ordnung gehe. Michael Günther von der CDU-Fraktion erinnerte daran, dass Landrat Henry Graichen (CDU), als er noch Bürgermeister von Neukieritzsch war, den Gedanken an eine Kostenbeteiligung der Verbände schon gehabt habe.

Nie Vereinbarung abgeschlossen

Allerdings, das bezeichnete Thomas Hellriegel als möglichen Fehler, sei nie eine entsprechende Vereinbarung abgeschlossen worden. Die Verbände hätten die 1991 gebaute Brücke von Anfang an als Leitungsträger genutzt. „Aber es ist nie eine Mark an Neukieritzsch geflossen“, sagte der Bürgermeister. Mittlerweile sei man dabei, eine solche Vereinbarung vorzubereiten.

Ob und wie zu reagieren sei, darüber gingen die Meinungen im Gemeinderat auseinander. Sie reichten von „zur Kenntnis nehmen und aussitzen“, wie es der parteilose Andy Krummsdorf formulierte, über: „Wir sind nicht in der Pflicht, wir haben keinen Fehler gemacht“ (Michael Wagner, Bürger für Deutzen), bis zur mehrfach geäußerten Forderung nach einer öffentlichen Klarstellung.

Vorläufig trifft sich Bürgermeister Thomas Hellriegel am Freitag mit dem Landrat, um über die Situation zu sprechen. Das Geld zurückzuzahlen und die Brücke für die Leitungen der Verbände zu sperren, darüber war man sich ebenfalls einig, würde niemandem nutzen.

Von André Neumann

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