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Nur drei Kandidaten für das Bornaer Seniorenparlament – neun sind nötig

Stadtratssitzung Nur drei Kandidaten für das Bornaer Seniorenparlament – neun sind nötig

Neun Mitglieder soll das Seniorenparlament der Stadt Borna haben. Das sieht jedenfalls die entsprechende Satzung vor. Doch für das künftige Parlament gibt es gerade einmal drei Kandidaten. Das hat die Fraktion Die Linke dazu bewogen, einen Antrag auf Aufhebung der Satzung zu stellen. Doch damit würde das Gremium gänzlich abgeschafft.

Hans Kraft gehört zum Seniorenbeirat und lehnt den Vorschlag auf Aufhebung der Satzung des Seniorenparlaments ab.

Quelle: Jens Paul Taubert

Borna. Ein Seniorenparlament ohne Senioren? Das geht nicht – dachten auch die Mitglieder der Fraktion Die Linke und beantragten, dass der im Mai vergangenen Jahres gefasste Beschluss über die Satzung des Gremiums bei der Stadtratssitzung wieder aufgehoben wird. Doch die anderen Fraktionen ließen am Donnerstag dahingehend nicht mit sich reden und brachten lediglich eine Änderung der Satzung ins Gespräch.

Hintergrund für den Antrag der Linken ist, dass sich nach dem Wahlaufruf der Stadt gerade einmal drei Bornaer für eine Kandidatur entschieden. Allerdings sieht die bisher gültige Satzung des Seniorenparlamentes neun Mitglieder vor. „Deshalb sollten wir nicht krampfhaft an dieser Satzung festhalten und sie aufheben“, begründete Linken-Fraktionschefin Ines Graichen in der Stadtratssitzung. Sebastian Stieler von der CDU konnte die Begründung nicht nachvollziehen. Zwar sei es traurig, dass sich nur drei Bürger gemeldet hätten, aber mit der Aufhebung der Satzung würde der Stadtrat das Parlament abschaffen.

Bernd Schröter (Bürger für Borna) nannte den Antrag „beschämend“. „Unsere Senioren haben das nicht verdient.“ Die 2016 beschlossene Satzung und der damals erfolgte Beschluss seien als Achtung der Senioren anzusehen. Würde der Antrag der Linken durchgehen, würden die Senioren in ihrem Wort beschnitten. Lutz Lettau von den Linken stellte noch einmal klar, dass die Fraktion niemanden ausgrenzen wolle, „aber wenn kaum jemand da ist“, mache die Satzung keinen Sinn.

Eine mögliche Lösung brachte schließlich Michél Zurbrügg von der SPD ins Spiel. Er schlug vor, schlicht die Satzung dahingehend zu ändern, dass sich das Gremium auch aus weniger Kandidaten zusammensetzen könnte. Roland Wübbeke erklärte daraufhin, die CDU werde einen Änderungsantrag einbringen, in dem die Satzung „bis zu neun Mitglieder“ vorsieht und zudem eine Mindestzahl an Kandidaten festlegt. Letztlich wurde der Antrag der Linken mehrheitlich abgelehnt, so dass die Satzung bestehen bleibt und somit auch das Seniorenparlament.

Ungewöhnlich am Donnerstagabend war, dass sich ein Besucher während der Sitzung zu Wort gemeldet hat, obwohl die Einwohnerfragestunde bereits vorüber war. Auf Antrag von Roland Wübbeke (CDU) durfte sich Hans Kraft, Mitglied im Seniorenbeirat, zum Tagesordnungspunkt äußern. Auch er kritisierte den Antrag der Linken und forderte zugleich, dass das Gremium nicht berufen, sondern gewählt werden solle. „Als Berufungsgremium ist das Parlament zu wenig auf demokratische Beine gestellt“, bemängelte Kraft.

Von Julia Tonne

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