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OBM: Freibad ist ein privilegiertes Bauvorhaben

OBM: Freibad ist ein privilegiertes Bauvorhaben

Das Leipziger Büro Arcadis ist von der Stadt Borna beauftragt worden, die Kosten für den Wiederaufbau des Freibades An der Wyhraaue zu ermitteln. Das ist die Konsequenz aus einem Beschluss des Bauausschusses, der auf seiner letzten Sitzung festgelegt hatte, die Gelder für die so genannten Leistungsphasen eins und zwei zu bewilligen.

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Soll wiederbelebt werden: das ehemalige Freibad An der Wyraue, das 2006 geschlossen wurde.

Quelle: Jens Pauls Taubert

BORNA. Im aktuellen Haushalt der Stadt sind insgesamt 690 000 Euro für das Freibad enthalten, wobei 190 000 Euro für den teilweisen Abriss von Gebäuden auf dem Areal in der Wyhraaue vorgesehen sind. Bei früheren Kostenschätzungen für die Wiedererrichtung des Bades war von 1,2 oder auch anderthalb Millionen Euro die Rede.

Unklar ist, inwieweit die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans für das Freibadgelände vonnöten ist. Das sei nicht nötig, erklärt Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) unter Verweis auf entsprechende Signale aus dem Dresdner Innenministerium. Entscheidend dafür ist, ob es sich beim Wiederaufbau des Freibads um ein so genanntes privilegiertes Bauvorhaben handelt. "Das gilt es jetzt zu beweisen", sagt die Oberbürgermeisterin. Als privilegierte Bauvorhaben gelten Bauvorhaben, die auch in Außenbereichen, also Flächen, für die kein qualifizierter Bebauungsplan besteht und die außerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile liegen, zulässig sind. Diese Zulässigkeit steht lediglich unter dem Vorbehalt, das dem öffentlicher Belange entgegenstehen. Privilegierte Bauvorhaben gelten als Ausnahme vom Grundsatz, dass Außenbereiche vor baulicher oder sonstiger Inanspruchnahme, etwa durch Freizeitnutzungen und allgemein vor Zersiedelungen, geschützt werden sollen.

Die Oberbürgermeisterin erklärt, dass das Freibadgelände nicht im Hochwasserschutzgebiet liege. Das sei zwar auf älteren Karten anders verzeichnet, die Talsperrenmeisterei Rötha habe aber erklärt, dass das korrigiert werde. Für ein privilegiertes Bauvorhaben spreche auch der Umstand, dass in der Wyhraaue ein Naturbad entstehen soll. Das sei gut für die Umgebung.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 25.06.2014
Nikos Natsidisi

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