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Oft Beschaffungskriminalität

Oft Beschaffungskriminalität

Insbesondere bei Strafsachen verzeichnete das Amtsgericht Borna im vorigen Jahr deutlich weniger Verfahrenseingänge als noch 2012. Im Jugendbereich gab es 109 Anklagen gegenüber 162 im Jahr zuvor.

Borna. Das entspricht einem Minus von 32,7 Prozent. Bei den Erwachsenen landeten auf dem Tisch der Bornaer Richter 755 neue Strafverfahren gegenüber 889 im Jahr zuvor. Das ist ein Rückgang von 15 Prozent, wie Amtsgerichtsdirektorin Ingrid Graf im Bilanz-Pressegespräch mit der LVZ verdeutlichte. Bei angeklagten Jugendlichen, für die ein Schöffengericht das Urteil fällt, sank die Zahl der eingegangen Verfahren sogar von 90 auf 37 oder um 59 Prozent.

So richtig erklären können sich das die Bornaer Richter auch nicht. Die Zahl der eingehenden Verfahren schwanke aber von Jahr zu Jahr, weiß Graf. Bei den jugendlichen Straftätern sei der Rückgang wohl auch mit den geburtenschwachen Jahrgängen zu erklären, die sich inzwischen bemerkbar machten. Andere wiederum würden ihre "Karriere" als Erwachsener fortsetzen, sagt Gerichtschefin Graf. "Es wird weniger angeklagt, deswegen müssen es aber nicht weniger Straftaten sein."

Bei den Jugendlichen, die vor den Bornaer Richtern stehen, geht es oft um Beschaffungskriminalität. Mit Einbrüchen oder Kupferklau besorgen sie sich das Geld für ihre Drogen. Die Crystal-Problematik nehme zu, sagt Graf. Im vorigen Jahr gab es zudem bei den unters Jugendstrafrecht fallenden Tätern zwei Auffälligkeiten. Rund um Fußballspiele kam es zu Randale und Körperverletzungen, und mit Hilfe illegaler Böller wurde versucht, an das Geld in Automaten zu gelangen. So wurde auch eine Telefonzelle in Kitzscher in die Luft gejagt.

Nach langer Zeit der Unterbesetzung sind am Bornaer Gericht seit 1. April die 13 Richter-Planstellen personell untersetzt. "Wir kommen langsam vom roten in den grünen Bereich", sagt die Direktorin, auch wenn das Landgericht gerade erst eine Außwärtige Strafvollstreckungskammer in Borna gebildet und damit eine neue Aufgabe übertragen hat. Wie berichtet, werden in der Strafanstalt Regis-Breitingen seit März auch junge Erwachsene bis 25 Jahre im Erstvollzug inhaftiert, das Gericht in der Wyhrastadt ist nun auch für deren Vollstreckung zuständig. Obwohl die personelle Situation lange Zeit angespannt war, ist Graf mit der Verfahrensdauer nicht unzufrieden. Bei Straf- und Zivilsachen liege das Bornaer Gericht im sächsischen Vergleich im vorderen Drittel, bei Familiensachen in der Mitte. Bei Strafsachen vergehen in Borna vom Eingang bis zum Urteil in der Regel zwei bis drei Monate, Zivilsachen sind in etwa vier Monaten abgearbeitet. Bei Familiensachen beträgt die Verfahrensdauer laut Graf sechs bis acht Monate, vor allem Scheidungen würden etwas länger dauern.

Im Bereich der Zivilverfahren blieb die Zahl der Eingänge (1383) nahezu konstant. Hier werden die Klassiker am Gericht verhandelt: Streit nach Verkehrsunfällen, bei Mietzahlungen und zwischen Nachbarn. "Was der Friedensrichter nicht klären kann, landet bei uns", weiß Graf. Da gehe es um Beleidigungen, Ärger mit der Grundstücksgrenze oder Wegerechte.

Auch bei den Familiensachen ist die Zahl der Verfahren (911) auf gleichem Level geblieben. Auffällig sei, so Graf, dass es bei den elterlichen Sorgeverfahren und Umgangsverfahren eine steigende Tendenz gibt. Anders formuliert: Nach einer Trennung entbrennt der Streit um das oder die Kinder. Nicht selten könnten Eltern das nur noch mit Hilfe des Gerichts klären. Dann seien schon sämtliche Bemühungen über das Jugendamt fehl geschlagen. "Bei manchen hat man das Gefühl", sagt Graf, "dass sie nicht mehr bereit sind, sich an einen Tisch zu setzen und Verantwortung zu übernehmen." Nach wie vor würden aber Scheidungen das Gros der Verfahren im Familienbereich ausmachen: etwa 50 Prozent. Aber schon an zweiter Stelle folge mit etwa 30 Prozent die elterliche Sorge. Den Rest machten Vermögensstreitigkeiten aus, erklärt die Direktorin.

Der spektakulärste Prozess im vorigen Jahr am Amtsgericht Borna war die Verhandlung gegen Rechtsanwalt Joachim Frömling. Der 56-Zwenkauer, der unter anderem das Zwenkauer Inzest-Paar vertreten hatte, wurde wegen Betruges, Urkundenfälschung und Untreue zu einer Gefängnisstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 17.06.2014
Frank Prenzel

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