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Borna Onkel-Wirtschaft? Pegaus neuer Kämmerer muss schon wieder gehen
Region Borna Onkel-Wirtschaft? Pegaus neuer Kämmerer muss schon wieder gehen
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00:18 24.01.2016
Bürgermeister Frank Rösel, hier bei der Weiberfastnacht im Februar 2015, war bis August vergangenen Jahres selbst Kämmerer der Stadt Pegau. Quelle: Hans-Hermann Koch
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Pegau

Neue Aufregung im Pegauer Rathaus – und das schon wieder wegen der Besetzung der Kämmerer-Stelle. Weil der neue Kämmerer Guido Voigt, der erst seit Ende vergangenen Jahres das Amt führt, der Neffe von Bürgermeister Frank Rösel (53, parteilos) ist und dieser am Auswahlverfahren beteiligt war, muss das Bewerberverfahren nun neu aufgerollt werden.

30 Bewerber hatte es für die freigewordene Stelle des Kämmerers gegeben, die bis Juli 2015 der jetzige Bürgermeister Rösel selbst bekleidete. Die zum Gespräch eingeladenen Bewerber stellten sich einem Gremium vor, das neben Rösel auch aus der für Personalangelegenheiten zuständigen Sachbearbeiterin und der Vorsitzenden des Finanzausschusses bestand. Durch die Kommunalaufsicht des Landkreises erhielt die Stadt Pegau den Hinweis, dass das Ergebnis der Ausschreibung für die Stelle des Amtsleiters für Finanzen und Soziales wegen eines formellen Fehlers beanstandet wird. Dieser formelle Fehler besteht aber nicht in der Auswahl des Bewerbers, sondern in der Mitwirkung des Bürgermeisters am Verfahren.

„Dass die Regelungen der Befangenheit bis zum dritten Grad Seitenlinie reichen, war dem Bürgermeister zum damaligen Zeitpunkt nicht bekannt und wurde nunmehr von der Kommunalaufsicht beanstandet“, teilt Rösel in einer Stellungnahme mit. „Den Hut setze ich mir selbst auf“, sagt er. Dabei, so der Rathauschef, war das Verfahren eng mit den Fraktionsvorsitzenden abgestimmt. „Diese sprachen sich trotz der Kenntnis der Verwandtschaft einmütig für den favorisierten Bewerber Herrn Voigt aus“, macht Rösel deutlich.

Dessen hohe fachliche Qualifikation und seine beruflichen Erfahrungen in der freien Wirtschaft waren für sie ein wichtiges Auswahlkriterium. Ziel sei neben der fachlichen Bereicherung auch eine fraktionsübergreifende übereinstimmende Stellenbesetzung gewesen. Zwar hatte es vor Voigt bereits einen Favoriten gegeben, der aber sei kurzfristig abgesprungen, so dass dann doch Voigt an erster Stelle stand.

Laut Brigitte Laux, Sprecherin des Landkreises Leipzig, müsse das Auswahlverfahren nun neu aufgerollt werden. Und zwar ab dem Zeitpunkt des Eingangs der ersten Bewerbungsmappen. Das neue Gremium, das die Unterlagen zunächst sichten und anschließend einige Bewerber zum Gespräch einladen wird, steht unter der Leitung des stellvertretenden Bürgermeisters Horst Wiligalla (Pro Pegau).

Erst im Dezember war es wegen der Besetzung der Stelle im Stadtrat zum Eklat gekommen (die LVZ berichtete). Dem vorausgegangen war eine juristische Auseinandersetzung zwischen dem Stadtrat Andreas Heimann (parteilos) und der Stadt Pegau, die letztlich in einem Vergleich endete. Heimann hatte sich um die freigewordene Stelle des Kämmerers in der Stadtverwaltung Pegau beworben. Weil ihm, obwohl Artikel 33 des Grundgesetzes das vorsieht, keine Akteneinsicht zum Bewerberverfahren gewährt wurde, blieb „nur noch die Möglichkeit eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens“, wie er sagte. Damit erwirkte er in der Septembersitzung des Stadtrates eine einstweilige Verfügung, wonach die Stelle des Kämmerers erst nach Ausgang des Verfahrens besetzt werden konnte – und das zog sich am Arbeitsgericht Leipzig bis Ende November hin und endete mit einem Vergleich.

Was in den kommenden Wochen nun folgt, erklärt Laux so: Bei der nächsten Stadtratssitzung, die wegen der Ereignisse verschoben wird, muss der Beschluss vom September zur Einstellung des Kämmerers Voigt aufgehoben werden. Zudem muss der Rat beschließen, das Verfahren zur Auswahl und Einstellung eines Kämmerers neu durchzuführen – beginnend ab dem Auswahlverfahren der vorliegenden Bewerbungen. Zu guter Letzt ist das Arbeitsverhältnis (Probezeit) von Voigt zu beenden. Es sei aber durchaus möglich, dass er nach neuem Verfahren doch wieder ausgewählt werde. Dann könnte es in Pegau heißen: der alte und neue Kämmerer ist Voigt.

Der neue Termin für die ursprünglich am 27. Januar angesetzte Stadtratssitzung wird laut Rösel nach erfolgter Abstimmung mit der Kommunalaufsicht bekannt gegeben.

Von Julia Tonne

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