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Borna Ortschaftsrat fühlt sich nicht ernstgenommen
Region Borna Ortschaftsrat fühlt sich nicht ernstgenommen
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16:40 01.03.2012

. Sie wirft der Stadtverwaltung zudem indirekt Untätigkeit im Streit um die Kosten vor, die bei der juristischen Auseinandersetzung um den Erhalt der Grundschule Neukirchen entstanden sind. Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) weist das zurück.

Ein halbes Jahr habe es gedauert, bis die Stadt aktiv geworden sei, sagt die Vorsitzende des obersten Gremiums der einstmals selbständigen Gemeinde. Zwar hatte der Stadtrat bereits im Juni 2010 beschlossen, auch die Kosten der klagenden Wyhrataler zum Erhalt der Neukirchener Schule „nach rechtlicher Prüfung", wie es hieß, zu übernehmen. Der Ortschaftsrat wollte damit gegen Beschlüsse der Stadt, die Dorfschule im Zuge der Neuordnung der städtischen Grundschullandschaft auslaufen zu lassen, vorgehen (die LVZ berichtete). Allein, sagt die Ortschaftsratschefin, passiert sei erst etwas im Januar 2011. Damals wandte sich die Stadt an die Kommunalaufsicht, die einen Monat später die Übernahme der Klagekosten der Wyhrataler durch die Stadt für rechtmäßig erklärte. Eine Erkenntnis, zu der die Ortschaftsratsvorsitzende im Zuge ihrer Akteneinsicht kam. Die hatte sie beantragt, weil noch immer Kosten anhängig sind, die der Ortschaftsrat und in Person eben seine Vorsitzende zu begleichen haben beziehungsweise hätten.

Doch auch das Ja von der Kommunalaufsicht habe nicht zur Begleichung der Rechnungen durch die Stadtkasse geführt, die an sie gegangen seien, sagt Beyer. Stattdessen legte die Stadt Widerspruch ein. „Überhaupt habe ich nur wenig in den Akten gefunden", weshalb sie vermutet, dass die Stadt abwarten will bis irgendwann kurz vor dem Sanktnimmerleinstag ein Gericht eine Entscheidung fällt. Für die Ortschaftratsvorsitzende ein schlimmer Zustand, denn: „Müssen denn immer erst die Gerichte entscheiden?"

Die insgesamt knapp 4000 Euro Kosten, die mittlerweile aufgelaufen sind und von denen der Förderverein der Grundschule knapp 2000 Euro in Form von Spenden zusammengebracht hat, sind indes nur ein Grund dafür, dass die Stimmung bei den Volksvertretern aus Thräna, Zedtlitz, Neukirchen und Wyhra immer mehr sinkt. „Seit Oktober 2010 ist niemand mehr in den Sitzungen des Ortschaftsrates gewesen", beklagt die Vorsitzende. Sie schreibe zwar regelmäßig Briefe, bekomme aber keine Antworten. „Höchstens, wenn ich mal jemanden treffe." Die Mitglieder des Ortschaftsrates, von denen jeweils drei zur CDU und den „Bürgern für Borna" (BfB) sowie zwei zu den Linken gehören, fühlten sich zumindestens mehrheitlich nicht mehr ernstgenommen.

Vorwürfe, die Oberbürgermeisterin Luedtke so nicht stehenlassen will. Zwar gebe es bisweilen durchaus Terminschwierigkeiten, was die Teilnahme an den Sitzungen des Ortschaftsrates anbelangt. Vor allem aber sei es der Tonfall, der in den Sitzungen oftmals üblich sei. Zudem gebe es Probleme mit den Sitzungsprotokollen, „in denen zwar die Fragen an die Stadt auftauchen, unsere Antworten aber nicht". Und nicht zuletzt, sagt die Rathauschefin, sei das Veranstaltungslokal als Tagungsort des Ortschaftsrates unzumutbar. Der trifft sich in der Regel in Weiskes Hofschänke in Wyhra. Es könne aber niemand verlangen, dass sie ihre Mitarbeiter in eine Kneipe schicke, so Luedtke weiter.

Nikos Natsidis

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