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Pegau: Eilverfahren gegen Deponie Profen-Nord zieht sich hin

Umwelt Pegau: Eilverfahren gegen Deponie Profen-Nord zieht sich hin

In den Mühlen der Justiz kann selbst ein Eilverfahren mehr als acht Monate andauern. Zumindest rechnet die Stadt Pegau mit solch einem Zeitraum für die schnelle Klage-Variante gegen die Fortsetzung der Arbeiten für die Mineralstoffdeponie Profen-Nord.

Bei der Rad-Demo gegen die Mineralstoffdeponie Profen-Nord.

Quelle: Julia Tonne

Pegau. In den Mühlen der Justiz kann selbst ein Eilverfahren mehr als acht Monate andauern. Zumindest rechnet die Stadt Pegau mit solch einem Zeitraum für die schnelle Klage-Variante gegen die Fortsetzung der Arbeiten für die Mineralstoffdeponie Profen-Nord. Wohl erst im August sei der Abschluss zu erwarten, sagt Bürgermeister Frank Rösel (parteilos).

Indes haben Deponie-Kritiker zwei Online-Petitionen gestartet, die an Spitzenpolitiker in Sachsen und Sachsen-Anhalt gerichtet sind und nun Unterstützer-Einträge sammeln sollen. Dass sich immer mehr Menschen gegen eine solche Lagerstätte wenden, habe auch die Raddemonstration von Ende April gezeigt. Unter den rund 300 Teilnehmer dieser fünften Umwelt-Sternfahrt waren erstmals etwa 130 Pegauer, so Rösel.

Die eigentliche Klage, die die Deponie in einer Entfernung von nicht einmal drei Kilometern von Pegaus Ortsteilen Werben und Sittel und nur wenig mehr vom Stadtgebiet selbst verhindern soll, wurde im Vorjahr eingereicht. Wann dieses Hauptsacheverfahren, das die Landesverbände Sachsen und Sachsen-Anhalt im Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) mit Finanzierung der Kommune vorm Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt in Magdeburg an­strengten, entschieden wird, ist völlig offen.

Der Planfeststellungsbeschluss des zuständigen Burgenlandkreises erlaubte Bauherr und künftigem Betreiber Mitteldeutsche Umwelt- und Entsorgung GmbH (Mueg) allerdings, sofort zu beginnen. Nach ersten Vorbereitungen wurde jedoch im Spätherbst gestoppt, wohl auch wegen der Klage. Das Eilverfahren soll die Wiederaufnahme verhindern.

Inzwischen habe die Mueg darauf geantwortet. „Mit durchaus seltsamen Aussagen“, so Rösel. Etwa, dass die Deponie der Region eher helfe. Dabei sollen dort auf 37 Hektar unter anderem Abfälle aus Kraftwerken, Kohlenteer und asbesthaltige Baustoffe über 30 Jahre lang eingelagert werden. Für eine Reaktion haben die BUND-Landesverbände und die Stadt nun Zeit bis Ende Juni. „Dann sind Ferien.“ So werde sicherlich erst im August eine Entscheidung im Eilverfahren fallen.

Die Online-Petitionen hat der Werbener Gunther Hoffmeister gestartet. Die eine wendet sich an Umweltministerin Claudia Dalbert (Bündnis 90/Die Grünen) und den Landtag von Sachsen-Anhalt. Die andere soll Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) und dem sächsischen Landtag die Augen über die Gefährlichkeit der Deponie sowie deren breite Ablehnung in der Bevölkerung öffnen. Die Stadt Pegau hat auf ihrer Homepage Links für beide Eingaben.

Von Olaf Krenz

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