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Borna Pegau versickert Finanzspritze im Haushalt
Region Borna Pegau versickert Finanzspritze im Haushalt
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16:51 03.11.2018
Pegau verzichtet auf eine konkrete Projektzuordnung für die 70 000-Euro-Pauschale aus Dresden. Quelle: Daniel Reinhardt/dpa
Pegau

Gern genommen hat Pegau – wie sicherlich alle anderen sächsischen Kommunen auch – eine zusätzliche Finanzspritze aus Dresden. 70 Euro für die ersten 1000 Einwohner einer Stadt beziehungsweise Gemeinde hatte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Anfang des Jahres angekündigt – also 70 000 Euro; was für die Elsterstadt bei 6288 Menschen (Stand 31. März 2018) 11,13 pro Nase ausmacht. Recht selten bei solchen Geschenken ist: Das Geld steht zur freien Verfügung, kann selbstbestimmt verwendet werden. Pegau wirft diese Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raums einfach in den großen Haushalttopf.

Versuche, Geld anders zu lenken

Ehe das die Stadträte kürzlich mit 13 Ja-Stimmen bei einem Nein beschlossen, gab es Versuche, die von der Verwaltung beantragte Ausgabe für laufende Zwecke abzuändern. Carsten Iwan (Siedlerverein Kitzen-Rodeland) schwang die Dörfer-Stadt-Keule und forderte den Zusatz „in den Ortsteilen“. Weil doch sonst, wie eben bei der zuvor diskutierten Stadtsanierung, Fördermittel vor allem der Kernstadt zugutekommen. Joachim Albus (CDU) entgegnete: „Wir trennen uns in der Stadt Pegau nicht so.“ Und Bürgermeister Frank Rösel (parteilos) verwies darauf, dass von der Einschätzung aus Dresden her sowohl der eine als auch der andere Bereich ländlicher Raum sind.

Vorschläge für die Verwendung

Mario Bringer (Wählervereinigung Pro Pegau) wünschte sich eine direkte Angabe. „Es wäre schöner, wenn das Geld einem konkreten Projekt zugeordnet wird“, sagte er. Wofür Ute Krüger (CDU) gleich einen Vorschlag parat hatte: „Wir können es doch für den Bau der Nordeinfahrt am Gewerbegebiet Carsdorfer Höhe verwenden.“ Dieses Vorhaben sei schon im Haushalt verankert, merkte Bauamtsleiter Gunther Grothe an. „Der Planungsauftrag ist raus“, fügte der Bürgermeister hinzu, „nun müssen wir abwarten.“

Summe bringt Entlastung bei Verteuerungen

Laut Kämmerer Guido Voigt kam die feste 70 000-Euro-Zusage erst, als die Investitionen bereits geplant waren. „Und wenn wir die Mittel konkret zuordnen, müssen wir auch Nachweise dazu führen.“ Zudem sind viele Vorhaben teurer geworden, als erwartet, ergänzte Grothe. Das könne nun ein wenig abgefedert werden. Dennoch musste einiges gestrichen beziehungsweise verschoben werden, so der Bauamtsleiter. Woraufhin Mario und Silvio Bringer das Mitspracherecht des Stadtrats für solche Entscheidungen einforderten.

Grimma nutzt Geld für Spielplätze

Während in Pegau die Pauschale also im kommunalen Etat versickert, verwendet sie Grimma teilweise als Eigenmittel für weitere Förderungen, woraus eine Gesamtsumme von fast einer Viertelmillion Euro für den Bau von Spielplätzen in zehn Ortsteilen wird.

Von Olaf Krenz

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