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Borna Planer haben sich verschätzt
Region Borna Planer haben sich verschätzt
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14:42 19.05.2015
Der Groitzscher Bürgermeister Maik Kunze spricht im Interview über Schwierigkeiten mit der Finanzierung von Hochwasserschäden. Quelle: LVZArchiv

Wie die Stadt damit umgeht, fragte die LVZ Bürgermeister Maik Kunze (CDU).

Frage: Es wurde schon damals vielerorts kritisiert: Die Städte und Gemeinden mussten relativ schnell ihre Schäden anmelden, um später einen Anspruch auf Fördermittel zu haben. Jetzt werden die Befürchtungen wahr?

Maik Kunze: Ja, wir hatten schon damals ein ungutes Gefühl, als die Schadenshöhe geschätzt werden musste, vor allem bei den Brücken, so oft baut man die ja nicht. Bei uns sind 14 Brücken betroffen. Deshalb nahmen wir uns einen Fachplaner, der sich auch um den ersten Überblick kümmerte, damit wir später keine böse Überraschung erleben.

Und die ist jetzt trotzdem eingetreten?

Die Sache gestaltet sich schwierig. Groitzsch bekam damals 2,8 Millionen Euro zugesprochen für alle 26 eingereichten Projekte. Nun sind wir so weit, dass neun Projekte - vier Brücken und fünf Straßen - planerisch abgeschlossen sind, um jeweils den detaillierten Fördermittelantrag einreichen zu können. Da stellt sich aber bei acht Maßnahmen heraus, dass die Planer zum Teil erheblich über ihren zunächst geschätzten Kosten liegen. Das sind keine kleinen Summen, sondern insgesamt geht es um 25 Prozent mehr. Und damit haben wir jetzt ein Problem.

Können Sie ein Beispiel nennen?

Für die Sanierung der Wege durch die Aue hat der Planer in seinem ersten Entwurf 275 000 Euro angegeben - jetzt sind es 430 000 Euro. Das geht gar nicht! Ein weiteres Beispiel ist eine kleine Brücke in der Gartensparte "Zur Erholung". Die sollte zunächst 95 000 Euro kosten, jetzt liegen wir bei 148 000 Euro.

Wie gehen Sie damit um?

Es kann ausgeschlossen werden, dass wir die Differenz aus eigener Tasche finanzieren, das können wir uns gar nicht leisten. Nach Informationen aus der Staatskanzlei ist mit einer flächendeckenden Erhöhung nicht zu rechnen, von dort bekommen wir also nicht mehr Geld. Es gibt jedoch die Möglichkeit, innerhalb unseres Budgets von 2,8 Millionen Euro Gelder von der einen zur anderen Maßnahme zu verschieben. Allerdings können wir nicht sagen, wir lassen ein Projekt ganz weg und nehmen das Geld für andere Baustellen. Das geht nicht, da die angemeldeten Schäden auch behoben werden müssen. Wir werden jetzt mit den Planern das Gespräch suchen und diese müssen Lösungsvorschläge unterbreiten, eine andere Möglichkeit sehe ich nicht. Es kann doch nicht sein, dass die Kosten einer sehr kleinen Brücke auf fast das Doppelte wachsen. Und dann muss man ja auch noch die Ausschreibung abwarten.

Es ist zu vermuten, dass die Firmen in diesem Jahr gut zu tun haben.

Ja, das ist ein gewisses Risiko. Es gibt viele Aufträge und es ist offen, in welcher Höhe die Angebote abgegeben werden.

Wann können die ersten Hochwasser-Sanierungen in Groitzsch starten?

Wenn die Bearbeitung unserer Fördermittelanträge zügig vonstatten geht, gehe ich davon aus, dass wir im März für die ersten Anträge die Zusage auf dem Tisch haben könnten. Dann beginnt die Ausschreibung, so dass im Frühsommer Baustart sein kann. Eher auf alle Fälle nicht.

Betroffen ist auch die Groitzscher Tennisanlage. Die Sportler hoffen, noch vor Beginn ihrer Saison Ende April die Sanierung der Tennisplätze hinzubekommen. Da gibt es keine Chance?

Nein, das ist illusorisch. Wir haben noch nicht mal die Feinplanung für den Sportplatz einschließlich Tennisanlage, geschweige denn einen genehmigten Fördermittelantrag. Dieses Projekt kann leider erst später in diesem Jahrrealisiert werden - das muss man so ganz klar sagen.

Mit welchen Baustellen soll im Frühsommer begonnen werden?

Mit dabei ist der Bau der Straße zum Kalten Feld einschließlich Entwässerung. Hier haben die Planer übrigens die bisher einzige Punktlandung hingelegt: 120 000 Euro war die Schätzung und nun soll es 119 000 Euro kosten. Auch die Rosskalkbrücke am Waldspielplatz ist demnächst geplant. Zurückstellen werden wir die Marienbrücke auf der Straße nach Pegau.

Warum?

Diese Brücke soll gemeinsam mit der sogenannten Flutbrücke auf Pegauer Flur gebaut werden, um diese Straße nur einmal zu sperren. Nach Rücksprache mit dem Pegauer Bauamt sieht es so aus, dass die Flutbrücke erst im nächsten Jahr erneuert wird.

Von 26 Maßnahmen können Sie jetzt neun in Fördermittelanträge gießen. Wie lange wird es dauern, bis alle Projekte realisiert werden?

Wir planen dieses und nächstes Jahr. Wir hätten dafür aber auch noch 2016 Zeit. Interview: C. Carell-Domröse

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 08.02.2014
Carell-Domröse, Claudia

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