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Borna Rechtsstreit um Wasserkugel Deutzen noch nicht beendet: LMBV legt Beschwerde ein
Region Borna Rechtsstreit um Wasserkugel Deutzen noch nicht beendet: LMBV legt Beschwerde ein
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07:39 18.10.2016
 Der Rechtsstreit um den Abriss der Wasserkugel Deutzen ist noch nicht beendet.   Quelle: Andreas Döring
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Neukieritzsch/Deutzen

 Die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft (LMBV) hat beim Oberverwaltungsgericht Bautzen eine Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt. Damit geht der Rechtsstreit um die Deutzener Wasserkugel weiter. Überlegungen, was mit dem stählernen Zeugen deutscher Ingenieurskunst geschehen könnte, bleiben deswegen vorläufig blanke Theorie.

Die LMBV, der das Grundstück mit der Wasserkugel gehört, streitet seit fünf Jahren mit dem Landratsamt um den Abriss des Hochbehälters. Die Denkmalbehörde verweigert die Genehmigung für den Rückbau. Das Verwaltungsgericht hatte der LMBV Recht gegeben, das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen korrigierte im Mai dieses Jahres das Urteil und wies die Klage des Bergbausanierers gegen das Landratsamt zurück. Gleichzeitig verfügten die obersten sächsischen Verwaltungsrichter, dass gegen ihre Entscheidung keine Revision möglich ist.

Somit wäre das Urteil endgültig, wenn die Justiz nicht ein Hintertürchen offen ließe. Dieses nutzt jetzt die LMBV. Denn gegen die Nichtzulassung der Revision kann Beschwerde eingelegt werden. Das tat die LMBV beim OVG am 7. Juni. Für eine Begründung hat der Bergbausanierer noch bis Mitte Juli Zeit. Erst wenn diese Begründung vorliegt, wird das OVG entscheiden, ob es das Verfahren ans Bundesverwaltungsgericht weiterleitet. Sollte es dazu kommen, dürften erneut etliche Monate ins Land gehen.

Die LMBV will sich zum laufenden Verfahren nach wie vor nicht äußern, bestätigt aber, die Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt zu haben. Die Wasserkugel soll abgerissen werden, weil die LMBV, so deren Sprecherin Claudia Gründig auf Anfrage, die Abschlussbetriebspläne der früheren Bergbauunternehmen erfüllen müsse. Dazu gehöre, dass nicht mehr genutzte Anlagen zurückgebaut werden. Zwar seien auch aus Sicht der LMBV andere Lösungen möglich, doch müssten die durch Dritte finanziert werden. Dies sei derzeit nicht gesichert.

In Neukieritzsch und Deutzen sind nach dem Urteil des OVG derweil schon zahlreiche Gedanken entwickelt worden, wie mit der Kugel verfahren werden könnte, sollte sie stehen bleiben. Die gehen allesamt davon aus, dass die Wasserkugel abgebaut und an einem anderen Standort wieder aufgebaut wird. Während Deutzens Ex-Bürgermeisterin Marika Nowak einen Förderverein für die Kugel gründen möchte, setzt der Neukieritzscher Bürgermeister Thomas Hellriegel (CDU) eher auf eine Zusammenarbeit mit dem Bergbau-Technik-Park. Zwischenzeitlich hatte der Zweckverband Wasser/Abwasser Bornaer Land auch nicht ausgeschlossen, dass die Kugel wieder als Trinkwasserhochbehälter genutzt werden könnte. Diese Variante wird seitens der LMBV „nicht als Sanierungsziel gesehen“, ebenso komme eine Nutzung als Aussichtsturm nicht in Frage, sagt Sprecherin Claudia Gründig.

Immerhin scheint die LMBV einer Sanierung der Kugel nicht ganz abgeneigt gegenüber zu stehen. Denn während deren Rechtsanwälte schon an der Nichtzulassungbeschwerde arbeiteten, trafen sich leitende LMBV-Vertreter mit örtlichen Politikern, um über Möglichkeiten jenseits eines Abrisses zu sprechen. „Falls finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, könnte eine entsprechende Sicherung beziehungsweise Sanierung in Abstimmung mit den Behörden begonnen werden“, heißt es seitens der LMBV. Wobei ein Grundstock an Geld vorhanden sein sollte, nämlich jene Summe, die die LMBV für den Abriss vorgesehen hat.

Von André Neumann

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