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Borna Rechtsstreit zur Parkarena beigelegt – Gemeinde zahlt 25 000 Euro
Region Borna Rechtsstreit zur Parkarena beigelegt – Gemeinde zahlt 25 000 Euro
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14:47 18.04.2018
Mit einem Vergleich beendet die Gemeinde Neukieritzsch den letzten Rechtsstreit mit einer Firma nach dem Bau der Parkarena. Quelle: André Neumann
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Neukieritzsch

Für die Beilegung eines Rechtsstreits im Zusammenhang mit dem Bau der Mehrzweckhalle Parkarena muss die Gemeinde Neukieritzsch außerplanmäßig 25 000 Euro aufbringen. In der Auseinandersetzung ging es um die Schlussrechnung eines Metallbaubetriebes aus Thüringen.

Beide Seiten haben Vergleich angenommen

Der hatte laut Bauamt auch Leistungen in Rechnung gestellt, die teilweise nicht beauftragt und auch nicht erbracht worden seien. Im Februar hatte das Landgericht Leipzig einen Vergleich vorgeschlagen, den beide Seiten annahmen.

Die Gemeinde muss demnach 20 000 Euro an die Firma bezahlen und 80 Prozent der Verfahrenskosten übernehmen, was zusammen 25 000 Euro ausmacht. Weil die Summe nicht im Haushalt eingeplant war, musste der Gemeinderat jetzt auf seiner jüngsten Sitzung eine überplanmäßige Ausgabe beschließen.

Letzter Rechtsstreit damit beigelegt

Laut Gemeindekämmerin Kathrin Herwig sei mit diesem Vergleich der letzte Rechtsstreit im Zusammenhang mit der Parkarena beigelegt. Gemessen an den Gesamtkosten für die Mehrzweckhalle sind die 25 000 Euro nahezu Peanuts. Die Parkarena hat über 15 Millionen Euro gekostet. Sie wird seit Oktober 2012 genutzt und wurde nie offiziell eingeweiht.

Von André Neumann

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