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Regis-Breitingen fehlt für 2017 eine halbe Million Euro

Stadtrat Regis-Breitingen fehlt für 2017 eine halbe Million Euro

Die kommunalen Finanzen 2016 bereiten der Kämmerin von Regis-Breitingen wenig Bauchschmerzen. Doch der Haushaltentwurf für 2017 macht ihr große Sorgen. Momentan steht dort ein Minus von rund einer halben Million Euro. Damit wird es keine Genehmigung von der Aufsichtsbehörde geben.

Das kommende Jahr wird für Regis-Breitingen voraussichtlich schwierig.

Quelle: dpa-Zentralbild

Regis-Breitingen. Die kommunalen Finanzen 2016 bereiten der Kämmerin von Regis-Breitingen wenig Bauchschmerzen. Doch der Haushaltentwurf für 2017 macht ihr große Sorgen. Momentan steht dort ein Minus von rund einer halben Million Euro. Damit wird es keine Genehmigung von der Aufsichtsbehörde geben, erklärte Kathrin Krüger in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend.

Im Vergleich zum Plan „lässt sich im freiwilligen Quartalsbericht per 30. September nicht viel Negatives sagen, aber auch nichts Positives“, begann sie. Die Steuereinnahmen, speziell Einkommensteuer, entwickeln sich zwar nicht wie gewünscht. Doch selbst wenn sie auch zum Abschluss knapp unter den Annahmen bleiben, sei das zu verkraften. Das Gesamtvolumen falle rund 1,5 Millionen Euro niedriger aus, weil Investitionen – Kindertagesstätte, Forststraße, Kegelbahn – wegen verspäteter beziehungsweise ausgebliebener Fördermittel verschoben werden mussten. Da Einnahmen und Ausgaben fehlen, sei das neutral. Zunehmend problematisch entwickeln sich aber die Kosten bei den Friedhöfen sowie bei Unterhaltung und Reparaturen der städtischen Einrichtungen.

Wesentlich schwieriger, so Krüger, gestaltet sich die Finanzsituation fürs nächste Jahr. Für einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt fehlen rund 500 000 Euro, die auf den Finanzhaushalt durchschlagen, so dass die Tilgung für die Kredite nicht richtig möglich wird. „Daran müssen wir arbeiten.“ Gemeint sind Vorhaben bei Investitionen und Instandsetzungen. Bei Verwaltungsausgaben gebe es schon keine wesentliche Änderung, bis auf die Tarifsteigerung beim Personal und die moderate Erhöhung der Betriebskosten. Als großer Posten fallen die 360 000 Euro zur Last, die die Kommune nach der Wertsteigerung aus der Stadtkernsanierung Breitingen zahlen soll. Krüger hofft, am Dienstag in Dresden dafür einen Aufschub zu erreichen.

In der nächsten Woche liegt der Entwurf 2017 öffentlich zur Einsichtnahme für die Bürger aus. Die Verwaltung hofft auf Vorschläge.

Von Olaf Krenz

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