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Regis forciert Gespräche mit Borna

Regis forciert Gespräche mit Borna

Regis-Breitingen/Neukieritzsch. Die neuerliche Aufnahme von Gesprächen mit Neukieritzsch zur Bildung einer ländlichen Großgemeinde ist seit vorgestern durch den Stadtrat Regis-Breitingen ad acta gelegt.

. Der Antrag der Wählervereinigung „Bürger für Hagenest, Ramsdorf und Wildenhain" wurde von den Stadträten mehrheitlich abgelehnt.

Ausschlaggebend dafür waren vor allem die Ausführungen des Neukieritzscher Bürgermeisters Henry Graichen (CDU). Er stellte klar, dass es in absehbarer Zeit keine Einheitsgemeinde Neukieritzsch-Regis-Breitingen geben wird. „Ich habe von den Gemeinderäten Neukieritzsch lediglich das Mandat erhalten, ein Angebot zur Zusammenarbeit auf vielfältigen Gebieten zu unterbreiten." Dieses sei in eine Zweckvereinbarung gemündet, die seit September bei dem Regis-Breitingener Bürgermeister liege. Thomas Kratzsch (CDU-Mandat) entgegnete, dass er diese Vereinbarung an das Kommunalamt geschickt habe und auf eine Antwort warte. Deshalb sei seitdem keine schriftliche Rückkopplung mit Neukieritzsch erfolgt.

„Die Zweckvereinbarung ist angedacht für die Zeit, wenn die Verwaltungsgemeinschaft zwischen Regis-Breitingen und Deutzen aufgehoben wird", stellt Kratzsch klar.

Graichen machte auf Anfrage der Stadträte deutlich, dass derzeit an eine Fusion mit Regis-Breitingen nicht gedacht sei. „Wir haben 2008 Lobstädt eingegliedert. Die Gespräche mit Deutzen laufen", schilderte Graichen. Daraufhin bat der Fraktionssprecher der CDU, Ingo Opitz, die „Bürger für HRW" ihren Antrag zurückzuziehen. Dies lehnte die Fraktion jedoch ab. Bei der Abstimmung konnte sie sich nicht durchsetzen.

In der Bürgerfragestunde wollte Fritz Gläser von Bürgermeister Graichen wissen, ob Neukieritzsch Angst habe, dass die Kuchenstückchen kleiner werden, wenn Regis-Breitingen von den Gewerbesteuern mit profitiert. Das verneinte Graichen. Eine Fusion wäre nicht nachteilig, da Neukieritzsch aufgrund der sogenannten Reichensteuer Mittel abführen müsse. 2011 waren es 3,5 Millionen Euro. Für die Neukieritzscher Räte wäre es wichtiger, dass die Kommunen langsam zusammenwachsen. Der Prozess mit Lobstädt habe auch zehn Jahre gedauert.

Im nichtöffentlichen Teil befassten sich die Regiser Stadträte mit der Eingemeindung nach Borna. Gunter Straßburger („Bürger für HRW") hatte zuvor darum gebeten, dies in den öffentlichen Teil zu verlegen. Doch dieser Antrag wurde mehrheitlich abgeschmettert.

Der Neukieritzscher Gemeinderat Thomas Meckel (SPD), der an der Stadtratssitzung teilnahm, bedauerte es, dass sich die Regiser Stadträte unter Zeitdruck setzen: „Ich könnte mir gut vorstellen, dass 2018 bis 2020 eine Fusion mit Regis-Breitingen machbar wäre."

Cornelia Braun

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