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Borna Regis zieht sich von Neukieritzsch zurück
Region Borna Regis zieht sich von Neukieritzsch zurück
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12:32 03.12.2018
Wegen des Schicksals der Oberschule scheinen Kooperation und Zusammenschluss von Regis-Breitingen und Neukieritzsch zu platzen. Quelle: Thomas Kube
Regis-Breitingen

Die Stadträte von Regis-Breitingen haben ein Zeichen gesetzt. Und sind sich in den Rücken gefallen – den von 2014. Die damals als ultimative Forderung für die Freigabe von Deutzen aus der Verwaltungsgemeinschaft geltende Kooperationsvereinbarung mit Neukieritzsch soll nun aufgehoben werden. Mit zehn Ja-Stimmen bei einem Nein und einer Enthaltung entschieden sich die Abgeordneten am Donnerstagabend fürs (vorläufige) Aus des geplanten Zusammenschlusses. Ob das aber tatsächlich wirksam wird, ist derzeit fraglich. Weil das im Beschluss stehende „gegenseitige Einvernehmen“ mit der Nachbarkommune eben nicht besteht.

Neue Kommune für 2024 geplant

Bürgermeister Wolfram Lenk (Die Linke) hatte in der Sitzung zunächst die mehr als vier Jahre zurückgeblickt. Der Vertrag sei geschlossen worden, um die Zukunft der Stadt nach der Eingemeindung von Deutzen nach Neukieritzsch zu sichern. Mit dem großen Ziel, das auch in der Präambel formuliert ist, eine neue Kommune bis 2024 zu bilden. „Es sollte ein Zusammengehen auf Augenhöhe vorbereitet werden.“ Darauf deute immer weniger hin. Neukieritzsch gehe wohl nur noch von einer Regiser Eingemeindung aus.

Vor allem aber sieht er keine Bewegung des Nachbarn für den Erhalt des Oberschul-Standortes in Regis-Breitingen, „ein wichtiger Punkt im Vertrag“. Beim dringend sanierungsbedürftigen Gebäude kosten die Arbeiten 13 Millionen Euro, sodass ein Neubau für elf Millionen Euro favorisiert werde. Doch wolle Neukieritzsch kein Geld geben. Deshalb müsse sich Regis einen neuen Partner suchen. Die Zeit dränge.

Aus Borna könnte Hilfe kommen

Für SPD-Stadträtin Angela Sadowski war die Entscheidung klar. „Die Neukieritzscher Gemeinderäte haben mehrfach gesagt, dass sie kein Interesse an einer Zusammenarbeit haben.“ In die gleiche Kerbe schlug Klaus-Peter Katzbach (Die Linke). „Regis gilt dort nur als Anhängsel. Eine Kooperation auf Augenhöhe käme nicht in Frage. Wir sollen bedingungslos nach Neukieritzsch gehen oder gar nicht.“ Jeden Tag, der vergeht, renne die Zeit der Oberschule mehr davon.

„Schade, dass es so gekommen ist“, meinte Jörg Zetzsche (CDU). Er habe die ablehnende Haltung von Neukieritzsch nicht wahrhaben wollen, müsse das aber akzeptieren. „Wir stehen bei der Oberschule mit dem Rücken zur Wand. Und wenn Borna Geld geben will, sollten wir das nutzen.“ Erste Gespräche mit der Kreisstadt, die Oberschulplätze für neue Wohngebiete benötigt, gab es bereits, hatte Lenk zuvor erklärt. „Trotzdem“, so Zetzsche weiter, „bin ich zwiegespalten und habe Bedenken. Die Verantwortung für die Kinder ist stärker.“ Doch sollte sich Regis Borna nicht an den Hals werfen.

Lenk: Oberschule hat Priorität

„Wir machen es uns nicht einfach“, sagte Stadtchef Lenk. „Aber wir müssen mit der Oberschule weiter kommen.“ Und der Stadtrat setzte mehrheitlich das vom FDP-Abgeordneten Werner Heiche geforderte Zeichen.

In Neukieritzsch wird das Geschehen skeptisch betrachtet. „Wir haben weder einen Beschluss gefasst, der eine Eingemeindung betrifft, noch einen, kein Geld für die Oberschule zu geben“, sagte Bürgermeister Thomas Hellriegel. Gesprochen worden sei darüber hinter verschlossenen Türen, entschieden wurde aber nichts. Im Gegensatz zu dem, was der Nachbar so sage. „Regis dreht es gern so, wie es Regis will.“

Neukieritzsch will an Kooperationsvertrag festhalten

Für Hellriegel ist die Aufkündigung des Kooperationsvertrages problematisch, „wie für die Rechtsaufsicht im Landratsamt auch“. Neukieritzsch halte an dem Dokument fest, das Regis unbedingt hatte haben wollen. Laut Sächsischer Gemeindeordnung würde es auch nicht gehen, dass eine andere Kommune einfach so Geld gibt ohne einen Schulzweckverband oder eine weitergehende Vereinbarung. „Für Regis ist der Beschluss ein Rückschritt“, so Hellriegel.

Von Olaf Krenz

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