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Borna Regiser Haushalt bleibt im Minus stecken
Region Borna Regiser Haushalt bleibt im Minus stecken
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18:01 02.06.2018
Die Stadt Regis-Breitingen hat jetzt einen beschlossenen Haushalt für 2018. Nach der Vorstellung des Entwurfs hat das sieben Monate gedauert. Ein Bürger erhielt mehr als vier Monate keine Antwort aus dem Rathaus zu seinen Einwänden. Quelle: Jens Paul Taubert
Regis-Breitingen

An nahezu allen Ecken und Ende des Zahlenwerks war gezerrt und gezogen worden. Immer wieder sagte Kämmerin Kathrin Krüger in der Stadtratssitzung, dass Investitionen, die schon nicht üppig gesät sind, nur in Angriff genommen werden können, wenn es dafür Fördermittel gibt. Zumindest aber hat Regis-Breitingen seit Donnerstagabend einen einstimmig beschlossenen Haushalt 2018 – sieben Monate nach der Vorstellung des Entwurfs.

Es läuft auf ein Minus hinaus

Wobei die Zahlen selbst nur wenig Freude aufkommen lassen. Läuft es doch, eigentlich, in beiden Teilen des Etats auf ein Minus hinaus. Im Ergebnishaushalt, der Aufwendungen von 5,89 Millionen Euro enthält, fehlen rund 102 000 Euro. Trotz der vom Freistaat kurzfristig zusätzlich für alle Kommunen bereitgestellten Mittel.

Lediglich mit der laut Krüger seit diesem Jahr möglichen Anrechnung von buchhalterischen Ab­schreibungen wird ein Plus von 272 000 Euro erreicht. Am Ende des Finanzhaushaltes steht ein Fehlbetrag von 196 000 Euro. „Was unsere Liquidität belastet“, so die Kämmerin.

Bürgermeister: Keine Kreditaufnahme

Bürgermeister Wolfram Lenk (Die Linke) hob hervor, dass kein Kredit aufgenommen werden soll. Die im Vormonat bestätigten Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern stehen genau so in der Haushaltsatzung. Die Verschuldung der Stadt soll um 76 000 auf 708 700 Euro gesenkt werden. Womit rechnerisch jeder Einwohner am Jahresende mit 182 Euro in der Kreide stehen würde (zuvor 201).

Bürger beschwert sich über Wartezeit auf Antwort

Der Haushalt hatte schon zu Beginn der Sitzung in der Bürgerfragestunde eine Rolle gespielt. Steffen Dorer, be­kannt als Sprecher der Bürgerinitiative „Grundwasser Regis-Breitingen“, sprach davon, dass er mehrere Punkte des Entwurfs in einem Schreiben an die Stadtverwaltung bemängelt hatte. Trotz seiner Nachfragen habe es mehr als vier Monate bis zu einer Antwort aus dem Rathaus gedauert. Und diese habe, ganz kurz zusammengefasst, „Geht nicht“ gelautet.

„Herr Bürgermeister, schreiben Sie sich das in Ihr Stammbuch“, sagte Dorer verärgert: „Wenn alle Ihre Vorgänger und die Amtsträger in der Umgebung so gehandelt hätten wie Sie, würden wir jetzt nicht in solch guten Lebensumständen sein.“ Lenk, aber auch die Stadträte Werner Heiche (FDP) und Gunter Straßburger (Bürger für Hagenest, Ramsdorf, Wildenhain) wiesen die Kritik weitgehend zurück und auf ganz knappe Kassen hin. „Wir müssen Prioritäten setzen“, entgegnete der Bürgermeister.

Rat befasst sich mit Einwänden

Drei von Dorers Einwänden wurden dann extra behandelt. Die Aufnahme von (weiteren) Summen für Grabenschlämmung und Maßnahmen gegen Grundwasseranstieg sowie die Kritik an Zahlen der Ausgleichsbeträge zur Stadtsanierung „Alt-Breitingen“ lehnten die Abgeordneten aber mehrheitlich ab.

Haushalt-Details

Hebesätze

Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Flächen) 310 Prozent

Grundsteuer B (bebaute und bebaubare Grundstücke) 430 Prozent

Gewerbesteuer 400 Prozent

Ausgewählte Investitionen

Einsatzleiterfahrzug für die Feuerwehr (Förderung 42 000 €)84 500 €

Ausbau Werkstraße (Teil)200 000 €

Nur möglich, wenn Förderung kommt:

Sanierung Planschbecken300 000 €

Oberschule, Brandschutz360 000 €

Sanierung Kegelbahn 300 000 €

Sanierung Schillerstraße (Teil; Fußweg, Beleuchtung)250 000 €

(Gesamtsummen, bei einigen Projekten Verteilung über mehrere Jahre)

Von Olaf Krenz

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