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Borna Rötha: Ortschaftsrat Mölbis sieht sich zunehmend missachtet
Region Borna Rötha: Ortschaftsrat Mölbis sieht sich zunehmend missachtet
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00:19 20.05.2017
Der Antrag auf Nachtbetrieb zweier weiterer Schrottverarbeitungsanlagen in Espenhain erregt die Gemüter in Mölbis. Quelle: Andreas Döring
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Rötha/Espenhain/Mölbis

In Mölbis geht die Befürchtung um, es könnten künftig noch mehr Geräusche von der großen Schrottaufbereitungsanlage im Industrie- und Gewerbepark Espenhain herüberhallen. Das Unternehmen SWR metallfloat, ein Unternehmen der Gruppe Scholz Recycling, hat die Nachtbetriebserlaubnis für zwei weitere Aufbereitungslinien beantragt. Die Stadt Rötha muss im Genehmigungsverfahren eine Stellungnahme abgeben. Die sollte der Technische Ausschuss auf seiner jüngsten Sitzung beschließen. Doch das Thema wurde vertagt, hautsächlich auf Drängen der Abgeordneten aus Mölbis. Begründung: Der Ortschaftsrat sei nicht in der Lage gewesen, sich umfassend mit der Thematik zu befassen.

An dem konkreten Thema machte Pascal Németh vom Ortschaftsrat fest, dass das Gremium sich mehr und mehr von der Stadtverwaltung vernachlässigt sehe. Der Ortsvertretung habe nicht die gesamte Dokumentation zu dem Antrag vorgelegen. Auch Ortsvorsteher Tobias Thieme beklagt, das der Bürgermeister nicht mehr zu jeder Ortschaftsratssitzung kommt. Der Aufwand mit den vier Ortschaftsräten werde von der Stadtverwaltung „mitunter nachvollziehbar als sehr hoch eingeschätzt“, formuliert er diplomatisch. Und fügt hinzu, dass die Ortschaftsräte aus Espenhainer Zeit diesbezüglich verwöhnt gewesen seien. Damals hatte sich Bürgermeister Jürgen Frisch bemüht, jeweils zu allen Sitzungen zu kommen.

Thieme würde gern an der bisherigen Praxis festhalten, wonach alle den jeweiligen Ort betreffenden Fragen zuerst im Ortschaftsrat besprochen werden. Doch die Ortsabgeordneten bekommen – offenbar aus Gründen der Sparsamkeit – nicht mehr automatisch alle Unterlagen ausgereicht. Sie können aber auf das digitale Informationssystem der Verwaltung zugreifen. Da aber nicht jeder mit der Digitalen Technik arbeite, müssten Dokumente im Ort gedruckt und verteilt werden. Eine Entwicklung, die für Thieme „in die falsche Richtung“ geht. Zumal dann, wenn man sich im Ort auch noch selbst um die Verteilung der Einladungen kümmern müsse. „Das Gremium verschwindet bald aus dem Gesamtbild“, befürchtet Thieme.

Weitere Beispiele aus jüngster Zeit scheinen das zu bestätigen. Ende April beschloss der Röthaer Stadtrat den Verkauf zweier Grundstücke in Mölbis. Im Ortschaftsrat war darüber nicht beraten worden. Zwar ging es nur um die Bereinigung von Grundstücksgrenzen. Für Thieme war es aber dennoch eine prinzipielle Frage. Am Donnerstag soll der Stadtrat über den Verkauf des ehemaligen Gasthofes Mölbis beraten. „Über Inhalte des Kaufvertrages sind wir nicht informiert worden“, bedauert Thieme, der sich auch gewünscht hätte, dass der Rat zuvor etwas über die künftige Nutzung und den Umgang mit der Bowlingbahn im Gebäude gewusst hätte.

In der Sache selbst hat die Stadt Rötha Aufschub für ihre Entscheidung beantragt. An einigen Stellen in Mölbis empfinden Einwohner schon die Geräusche von nur einer Schredderanlage als störend in der Nacht. Das könne bis zu Schlaflosigkeit führen, hat Németh von Mölbisern gehört. Wobei er auch einschätzt, dass das eine Sache des persönlichen Empfindens ist. Wenn jetzt die beiden Anlagen, die derzeit nur von 6 bis 22 Uhr laufen dürfen, auch eine Nachterlaubnis bekommen sollten, dürfte sich die Lage noch verschlechtern.

Von André Neumann

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