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Borna Ruinen in Lobstädt sollen bald verschwinden
Region Borna Ruinen in Lobstädt sollen bald verschwinden
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14:16 19.05.2015
Diese beiden Ruinen in Lobstädt könnten dank einer neuen Gesetzeslage noch in diesem Jahr verschwinden. Quelle: André Neumenn

Neukieritzsch will das Verfahren jetzt für zwei Ruinen in Lobstädt anwenden.

In der Dora-Helene-Straße in Lobstädt stehen zwei derartige Bruchbuden direkt nebeneinander. Das mit der Hausnummer sieben, stürzte vor vier Jahren ein. Das andere, die Nummer neun, ist seit zehn Jahren unbewohnt. Das Dach ist undicht, die Mauer auf einer Seite gerissen. Nach der jüngsten Änderung des Baugesetzbuches Ende vorigen Jahres sieht Neukieritzschs Bürgermeister Henry Graichen (parteilos), jetzt eine Möglichkeit, diese Schandflecke im Dorf zu beseitigen.

Der Gesetzgeber ist nämlich einer schon lange bestehenden Forderung der Kommunen gefolgt und hat im Paragraf 179 des Baugesetzbuches die Möglichkeit des so genannten geduldeten Rückbaus geschaffen. Dabei kann die Gemeinde per Verwaltungsbescheid die Eigentümer einer Schrottimmobilie verpflichten, den Abriss des jeweiligen Gebäudes durch die Gemeinde zu dulden.

Mit zwei Beschlüssen hat der Gemeinderat die Verfahren für die beiden Gebäude in Lobstädt in Gang gesetzt.Bisher, sagt Henry Graichen, habe man Bürgern, die sich über verfallende Häuser in ihrem Wohnort ärgerten, immer sagen müssen: "Da können wir nichts machen". Dennoch hatte Neukieritzsch sich bemüht, indem die Eigentümer der beiden Grundstücke mehrfach darauf hingewiesen wurden, dass sie für einen Abriss Fördermittel erhalten können. Darauf, sagt Graichen, sei nie eine Reaktion erfolgt. Jetzt, so hofft der Bürgermeister, könnten die beiden Objekte in der Dora-Helene-Straße noch in diesem Jahr verschwinden.

Ganz von heute auf morgen geht es natürlich nicht. Denn erstens hat der Gesetzgeber ein paar Hürden eingebaut, zweitens liegt der Teufel auch hier im Detail. Bevor die Gemeinde handelt, muss sie den Eigentümern die Möglichkeit einer Anhörung geben, was Neukieritzsch bereits getan hat. Im Falle des Hauses mit der Nummer sieben geht es um rund ein Dutzend Mitglieder einer Erbengemeinschaft, die nicht alle in Deutschland leben. Jedem einzelnen muss der Duldungsbescheid zugestellt werden. Bei dem anderen Haus steht einer von zwei Eigentümern unter der Obhut eines Betreuers und es muss erst geklärt werden, wer überhaupt mit der Gemeinde verhandeln kann.

Auch die Frage der Kosten muss geklärt werden. Grundsätzlich kann die Gemeinde den Eigentümern die Abrisskosten in Rechnung stellen und hätte dann das Problem, das Geld eintreiben zu müssen. Im Gegenzug können die Eigentümer verlangen, dass die Gemeinde das Grundstück übernimmt. Dieser Weg deutet sich in Lobstädt zumindest für eins der Gebäude schon an, und die Gemeinde würde ihn wahrscheinlich auch mitgehen. Dann könnten die Abrisskosten mit dem Grundstückspreis verrechnet werden und die Gemeinde käme relativ günstig an Bauland, das sie später weiterverkaufen kann.

Auf jeden Fall will Bürgermeister Henry Graichen die neue Gesetzeslage relativ zügig nutzen, damit die Lobstädter sich bald darüber freuen können, dass zwei Ruinen aus dem Ortsbild verschwinden.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 04.04.2014
Neumann, André

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