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Borna SPD-Kreisverband im Landkreis Leipzig will stärker auf die Basis zugehen
Region Borna SPD-Kreisverband im Landkreis Leipzig will stärker auf die Basis zugehen
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05:00 14.10.2017
SPD-Kreischef Markus Bergforth. Quelle: André Kempner
Borna/Grimma

Die SPD im Landkreis Leipzig will die Parteibasis stärker einbinden. Das ist das Ergebnis einer Auswertung der Bundestagswahl durch den SPD-Kreisvorstand. Zugleich war sich die Führungsspitze der Landkreis-SPD einig, dass es richtig ist, dass die Partei jetzt im Bundestag in die Opposition geht, erklärte SPD-Kreischef Markus Bergforth, der auch als Direktkandidat im Landkreis Leipzig angetreten war.

Dabei hatte Bergforth mit 11,5 Prozent bei den Erststimmen nahezu das sächsische SPD-Landesergebnis von 11,7 Prozent erreicht. Bei den Zweitstimmen lag er mit 11,7 Prozent über dem sachsenweiten SPD-Anteil von 10,5 Prozent. „In den letzten Jahren haben wir uns vielleicht zu stark mit uns selbst beschäftigt“, so der SPD-Kreisvorsitzende. Für die SPD müsse es jetzt auch im Landkreis darum gehen, sich stärker zu Sachthemen zu positionieren. In einer Erklärung, die nach der Beratung des SPD-Führungsgremiums veröffentlicht wurde, heißt es zudem, dass sich die Partei zu dem vom sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) angekündigten Rechtsruck seiner Partei „klar positioniert“. Dazu soll auch der außerordentliche Landesparteitag am 21. Oktober in Neukieritzsch genutzt werden. Klar sei auch, dass „keiner in der SPD mit dem Wahlergebnis zufrieden sein“ könne.

In den nächsten Wochen werde der Kreisvorstand direkt auf die Ortsvereine und Mitglieder zugehen, „um Potenziale und Themen abzugleichen“, wie es weiter heißt. Bergforth: „Wir wollen in der Fläche nicht noch schwächer werden.“ Dazu gehöre auch, mit den Bürgern im Gespräch zu bleiben, etwa in Form der Küchentisch-Tour mit dem SPD-Landesvorsitzenden und sächsischen Wirtschaftsminister Martin Dulig.

Der SPD-Kreisverband erwarte von der Landes-SPD „eine schonungslose und offene Diskussion zur Fehleraufarbeitung“. Die Bindekraft der Volksparteien habe massiv nachgelassen, und „die Bundestagswahl sei vor allem auch in Sachsen eine Misstrauenserklärung den etablierten Parteien gegenüber“ gewesen. Als Regierungspartei stehe die SPD dabei in einer besonderen Mit-Verantwortung – aber auch in einer Bringschuld. „Wir erwarten hier eine klare Positionierung in Bezug auf die entscheidenden Sachthemen wie Sicherheit, Bildung, Kinderbetreuung und Breitband“, heißt es der Erklärung des SPD-Kreisvorstandes weiter.

In den kommenden Monaten und vor allem in den langsam beginnenden Haushaltsberatungen dürfe es zu diesen Themen keine faulen Kompromisse mehr geben. Hier gehe es um die Glaubwürdigkeit der SPD. Außerdem fordert der SPD-Kreisvorstand von der Landes-SPD eine größere logistische Unterstützung der Parteiarbeit vor Ort. „Gerade im ländlichen Raum muss die SPD vor Ort wieder sichtbar werden.“ Dies werde aber ohne personelle oder finanzielle Hilfestellung aus Dresden nicht möglich sein. Die Ortsvereine dürften hier nicht alleine gelassen werden.

Von Nikos Natsidis

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