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Schrottplatz Elstertrebnitz: Klagen von Anwohnern rechtskräftig abgewiesen

Gerichtsentscheid Schrottplatz Elstertrebnitz: Klagen von Anwohnern rechtskräftig abgewiesen

Rechtssicherheit für das Elstertrebnitzer Unternehmen Schrott Wetzel und seine Änderungspläne: Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat den Berufungsantrag zweier Nachbarn zurückgewiesen. Ein Lärmgutachten besagt, dass der gesamte Betrieb die maßgeblichen Immissionsrichtwerte einhält.

Schwere Technik werkelt auf dem Gelände von Schrott Wetzel in Elstertrebnitz.

Quelle: Peter Krischunas

Elstertrebnitz. Aufatmen bei der Schrott Wetzel GmbH in Elstertrebnitz: Das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat mit Beschluss vom 7. Juni dieses Jahres den Berufungsantrag zweier Nachbarn in Elstertrebnitz zurückgewiesen, die gegen eine Änderungsgenehmigung aus dem Jahr 2012 geklagt hatten. Darin ging es unter anderem um eine Lärmschutzwand und die nächtlichen LKW-Ausfahrten vom Betriebsgelände. Wie berichtet, hatte das Verwaltungsgericht Leipzig die Klage bereits im November 2016 abgewiesen. „Alle Urteile sind nun rechtskräftig und wir haben endlich Rechtssicherheit“, kommentierte Bürgermeister David Zühlke (CDU) die Gerichtsentscheidung in der jüngsten Gemeinderatssitzung.

Henrik Wetzel, Prokurist bei Schrott Wetzel, kann aufatmen: „Wir sind froh, dass diese Sache nach nunmehr fast fünf Jahren geklärt ist. Damit steht auch fest, dass unser Betrieb die gesetzlichen Vorgaben vor allem beim Lärmschutz einhält.“ Ein Schrottplatz sei natürlich immer mit Lärm verbunden, lenkt er ein und berichtet, dass das Unternehmen weiter in Maßnahmen zur Minderung von Lärm und Staub investieren werde. Ihn freue es, dass diese Bemühungen endlich gerichtlich anerkannt wurden. „Das gibt uns Sicherheit für die Zukunft in einem hart umkämpften Markt.“

Während des Gerichtsverfahrens hatte das Verwaltungsgericht Leipzig ein aufwändiges Lärmgutachten in Auftrag gegeben. Das Ingenieurbüro für Lärmschutz, Förster & Wolgast aus Chemnitz, nahm dazu im vergangenen Jahr an verschiedenen Orten in der Umgebung des Schrottplatzes Lärmmessungen vor. Daraus ging hervor, dass sich die genehmigten Änderungen in der Nachbarschaft kaum spürbar auswirken und der gesamte Betrieb die maßgeblichen Immissionsrichtwerte einhalte. Die Kläger hatten jene Ergebnisse des Gutachters gegenüber dem Oberverwaltungsgericht angezweifelt.

Dazu sagte der das Verfahren betreuende Rechtsanwalt Sven Kreuter aus Leipzig: „Der Gutachter hat sauber gearbeitet. Die beim Oberverwaltungsgericht vorgebrachten Argumente der Kläger konnten daher keinen Erfolg haben.“ An der Einhaltung der maßgeblichen Richtwerte für den Lärmschutz am Grundstück der Kläger gebe es daher keinen Zweifel. Das gelte erst recht für Staubabwehungen, die aus Sicht des Verwaltungsgerichts von vornherein unproblematisch waren.

Von Kathrin Haase

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