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Borna Spielotheken zwischen Borna und Grimma machen dicht
Region Borna Spielotheken zwischen Borna und Grimma machen dicht
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00:34 26.02.2018
Mehrere Spielhallen mussten schließen, weil sie von der Landesdirektion keine Erlaubnis erhielten. Quelle: dpa
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Landkreis Leipzig

Rien ne va plus, nichts geht mehr: Seitdem für Casinos strengere Regeln gelten, wird die Landesdirektion Sachsen auch zwischen Borna und Grimma zum Spielverderber. Um dem Glücksspielstaatsvertrag zum Recht zu verhelfen, müssen im Landkreis neun Spielhallen schließen.

Genügte früher eine einfache Anmeldung beim Gewerbeamt, verlangen die Ordnungshüter seit mehreren Jahren eine glücksspielrechtliche Erlaubnis. Diese wird von der Landesdirektion Sachsen erteilt. Gefordert wird unter anderem ein Mindestabstand von 250 Metern Luftlinie zu allgemeinbildenden Schulen. Zudem müssen Spielhallen untereinander mindestens 250 Meter entfernt liegen. Der Verbund mehrerer Spielhallen ist ebenfalls tabu. So soll eine große Dichte von Spielautomaten verhindert werden. Selbst Glückssymbole wie ein Kleeblatt oder die Zahl 7 stehen bei der Außenwerbung auf dem Index. Auch von auffälliger Schaufenster-Gestaltung oder blinkenden Spielkarten dürfe kein zusätzlicher Anreiz zum Spielen ausgehen.

Seit 2012 gilt der Glücksspielstaatsvertrag

Mit diesen strengeren Vorschriften sehen sich Betreiber bereits seit Juli 2012 konfrontiert. Zu diesem Zeitpunkt trat der Glückspielstaatsvertrag in Kraft. Im Anschluss wurde Spielhallen ohne Lizenz eine mehrjährige Übergangsfrist eingeräumt. Diese lief ursprünglich Mitte 2017 aus, wurde dann aber noch einmal bis 1. Oktober 2017 verlängert. Seitdem zieht die Behörde die Zügel an. Wer ohne Erlaubnis Automaten betreibt, muss mit heftigen Konsequenzen rechnen. Bei Verstößen drohen Bußgelder bis zu einer halben Million Euro.

Auch im Landkreis sind nicht alle Betreiber den Anordnungen der Behörde gefolgt. „Nur drei der betroffenen neun Spielhallen haben bisher freiwillig ihre Türen geschlossen“, informiert Mandy Taube, stellvertretende Pressesprecherin der Landesdirektion Sachsen, auf Anfrage „Eine Spielhalle wurde zwischenzeitlich durch einen neuen Betreiber übernommen und die glücksspielrechtliche Zustimmung erteilt.“

Gegen die sechs verbleibenden illegalen Spielhallen kündigte die Behörde ein entschiedenes Vorgehen an. „Die Betreiber werden angehört und Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet“, so die Sprecherin. „Der Betrieb einer Spielhalle ohne glücksspielrechtliche Erlaubnis gilt als illegales Glücksspiel“, betont die Landesdirektion. Wer eine Zockerbude ohne Segen betreibt, begehe eine Straftat.

Auch Hallen in Brandis, Grimma und Markranstädt betroffen

Laut Sprecherin Mandy Taube müssen allein in Borna fünf Spielhallen schließen. Das Aus kommt außerdem für Etablissements in Brandis, Grimma und Markranstädt – in den genannten Städten musste jeweils eine Halle dicht machen. Anfang 2017 hatte es im Landkreis noch 30 Spielhallen gegeben, davon 23 sogenannte Altspielhallen, die unter das Erlaubnisverfahren fielen. In 14 Fällen konnte eine Genehmigung erteilt werden, so Mandy Taube. Diese befinden sich in Bad Lausick, Borna, Frohburg, Geithain, Grimma, Machern, Markranstädt, Markkleeberg, Wurzen und Zwenkau.

Auswirkungen könnten die Schließungen auf kommunale Einnahmen haben. In Grimma flossen 2017 zum Beispiel 169 000 Euro an Vergnügungssteuer. „Noch ist unklar, wie sich diese Haushaltsposition in Zukunft entwickelt“, erklärte Stadtsprecher Sebastian Bachran.

Von Simone Prenzel

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