Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -1 ° Schneeschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Stadtrat Borna für neue Hauptsatzung: Wird OBM Luedtke entmachtet?

Stadtrat Borna für neue Hauptsatzung: Wird OBM Luedtke entmachtet?

Normalerweise lesen sich Satzungen eher weniger spannend. Das könnte sich ändern, wenn die neue Hauptsatzung der Stadt Borna in der Form verabschiedet würde, auf die sich eine Stadtratsmehrheit offenkundig verständigt hat.

Dann wäre Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) in ihren Kompetenzen erheblich beschränkt und würde zu einer besseren Frühstücksdirektorin werden. Eine schleichende Entmachtung: Linken-Stadtratsfraktionschef Gunther Sachse will deshalb das Papier von der Kommunalaufsicht im Landratsamt überprüfen lassen.

"Aber ich habe es bisher noch nicht gesehen", so Sachse weiter. Für ihn wäre die neue Satzung eine Beschneidung der Kompetenzen der Oberbürgermeisterin, die übrigens ebenfalls durchblicken lässt, dass sie einen entsprechenden Entwurf aus dem Stadtrat rechtlich überprüfen lassen würde. Für Sachse wäre eine derartige Hauptsatzung "rechtlich nicht tragbar". Abgesehen davon sei es ohnehin schwer vorstellbar, wenn der Stadtrat und seine Gremien permanent Entscheidungen zu fällen hätten. "Wie oft soll denn dann der Bauausschuss zusammenkommen?"

Das sieht Bernd Schröter, Luedtkes Amtsvorgänger und Vorsitzender der Fraktion Bürger für Borna/Freie Wähler Borna (BfB/FWB) natürlich anders. "Die Überarbeitung der Satzung ist notwendig", denn die Handlungsfähigkeit des Stadtrates müsse verbessert werden. Und weiter: "Der Stadtrat möchte mehr Verantwortung übernehmen und besser eingebunden werden." Der Stadtrat könne sich um viele Probleme, deren Lösung vom Gesetzgeber nicht ausdrücklich anders geregelt sei, kümmern.

SPD/FDP-Fraktionschef Oliver Urban verweist darauf, dass mit der neuen Hauptsatzung, sofern sie beschlossen und in Kraft treten würde, Personalien nicht mehr am Stadtrat vorbei entschieden werden könnten. Auch er unterstreicht, "dass wir uns als Stadtrat mehr einbringen wollen".

Für den Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Roland Wübbeke, ist es wichtig, dass die Entscheidungskompetenz des Stadtrates erhöht wird. Der Stadtrat werde stärker als Kontrollgremium für die Rathauschefin wirksam werden. Das werde vor allem an der Senkung der Beträge deutlich, über die Oberbürgermeisterin Luedtke bisher allein entscheiden konnte. Konkret: Wenn die Rathauschefin Geld für einen Rechtsstreit braucht, muss sie sich dafür vom Stadtrat grünes Licht geben lassen, sofern der Betrag über 5000 Euro liegt. Das gilt auch für Nutzungs- und Pachtverträge, sofern es in ihnen um mehr als 5000 Euro geht, sagt Wübbeke weiter. "Wenn die Oberbürgermeisterin mehr Geld benötigt, muss sie den Stadtrat dazu befragen." Der könne die entsprechende Summe dann genehmigen - oder auch nicht. Ähnlich sieht es bei der Veräußerung nichtbeweglichen Vermögens aus, also von Immobilien. Auch würden Luedtke in Zukunft die Hände gebunden, wenn es sich um einen Verkauf handelt, bei dem der entsprechende Betrag über 5000 Euro liegt.

Keine Frage, die neue Hauptsatzung wäre eine einschneidende Veränderung der bisherigen Praxis. Da nimmt sich der Paragraf sieben des Satzungsentwurfs vergleichsweise harmlos aus. Dort geht es um die Anzahl der Bornaer Stadträte in der Zukunft. Deren Zahl soll nach der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2019 von gegenwärtig 26 auf 22 sinken.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 23.09.2015

Nikos Natsidis

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Borna
Borna in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 62,44km²

Einwohner: 20.382 Einwohner (Dezember 2016)

Bevölkerungsdichte: 326 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04552

Ortsvorwahlen: 03433

Stadtverwaltung: Markt 1, 04552 Borna

Ein Spaziergang durch die Region Borna
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

20.01.2018 - 07:06 Uhr

Chemie Böhlen blickt auf eine wechselvolle Geschichte zurück und hofft jetzt auf den Klassenerhalt in der Kreisoberliga

mehr
  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnete Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Foto... mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr