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Borna Stadtrat Regis-Breitingen beschließt Etat und Investitionsliste
Region Borna Stadtrat Regis-Breitingen beschließt Etat und Investitionsliste
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08:00 01.04.2017
Regis-Breitingen mit dem Rathaus. der Stadtrat hat jetzt den Haushalt für 2017 beschlossen. Quelle: Jens Paul Taubert
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Regis-Breitingen

Der Stadtrat von Regis-Breitingen hat am Donnerstagabend den Haushalt für 2017 beschlossen. Mit einem Volumen von rund 5,5 Millionen Euro bewegt der sich ungefähr auf dem Vorjahresniveau. Wie im Vorjahr steht unter dem Strich ein Minus von diesmal rund 270 000 Euro. Das erklärt die Verwaltung mit den Abschreibungen. Wobei die nach wie vor nur auf Schätzungen basieren. Denn die Stadt Regis-Breitingen führt ihre Finanzen zwar seit 2012 nach den Regeln der Doppik. Die dafür notwendige Eröffnungsbilanz, das heißt die Bewertung allen kommunalen Anlagevermögens, ist noch nicht abgeschlossen.

Die Stadt Regis-Breitingen kann ihren Haushalt nur gut zur Hälfte aus eigenen Einnahmen bestreiten. Die andere Hälfte der Erträge speist sich aus Zuweisungen, Zuschüssen und Fördermitteln.

Erfreulich für die Bürger und ansässigen Unternehmen: Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern bleiben unverändert. Damit bewegen sich auch die erwarteten Einnahmen auf Vorjahresniveau. Lediglich bei der Gewerbesteuer rechnet die Stadt mit einem leichten Anstieg um 20 000 Euro gegenüber 2016, außerdem wird mit einen Anstieg beim Anteil an der Einkommenssteuer gerechnet, der der Stadt zusteht.

Mit dem Haushaltplan beschloss der Stadtrat auch das Investitionsprogramm bis 2020. Zu den unausweichlichen Schwerpunkten Kindergarten und Oberschule ist ein weiterer hinzugekommen: Die erst 2012 eröffnete Grundschule wird zu klein. Der erste Schritt, um im nächsten Schuljahr mehr Schüler aufnehmen zu können, ist bereits getan, durch Umbauten wurde ein neues Klassenzimmer gewonnen. Darüber hinaus wurde ein Planungsauftrag für einen Anbau ausgelöst.

Den größten Posten machen in diesem Jahr die Ausgaben für den Neubau des Kindergartens aus. Doch auch die Oberschule bedarf dringend der Sanierung. Für 2017 plant die Stadt nur rund 100 000 Euro für den Eigenanteil und für eigenen Aufwand im Zusammenhang mit der Kellerabdichtung durch die LMBV. Ab 2018 will Regis-Breitingen die Schule schrittweise energetisch sanieren. Im Finanzplan stehen für die Jahre 2018, 2019 und 2020 zusammen eine Million Euro, aber auch der Hinweis, dass das ohne Zuschüsse nicht realisierbar sein. Bürgermeister Wolfram Lenk (Die Linke) sagt aber auch: „Uns bleibt gar nichts anderes übrig, als an der Schule etwas zu tun.“

Neben Schulen und Kindertagesstätte hat die Stadt einen weiteren größeren Posten in die Investitionsvorhaben aufgenommen. Für 2018 steht der Neubau eines Planschbeckens für 300 000 Euro im Plan. Auch hier mit dem Hinweis: Nur bei Förderung realisierbar. Mit 84 000 Euro ist für 2018 auch die Anschaffung eines neuen Einsatzleitwagens für die Freiwillige Feuerwehr Regis-Breitingen vorgesehen.

Von André Neumann

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