Das Hin und Her um die Wahl und Bildung eines Seniorenparlaments in Borna reißt nicht ab. Jetzt gibt es auf Antrag der CDU-Fraktion eine Sondersitzung des Stadtrates, die sich ausschließlich diesem Thema widmet. Am Montag, so fordern sowohl CDU und als die Bürger für Borna (BfB) in ihrem Antrag, solle die Satzung des Gremiums geändert werden, um danach das Seniorenparlament neu wählen zu können.
Ein Mitglied war nicht wählbar
Dabei hatte der Bornaer Stadtrat bei seiner Zusammenkunft im Februar erst ein Seniorenparlament gewählt, das aber nicht einberufen worden war, weil ein Mitglied Angestellter der Stadt Borna ist – und das als Grund für die Nichtwählbarkeit gilt. Nun also ein neuer Anlauf. Wenn es nach den Antragstellern geht, soll eine Änderung der Satzung dabei helfen.
Die Begründung von Roland Wübbeke, Fraktionsvorsitzender der CDU: „Unsere Fraktion hat mit erheblicher Sorge zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Verwaltung nicht befähigt gewesen ist, eine ordnungsgemäße Wahl des Seniorenparlaments sicherzustellen“, macht er deutlich. Es sei unverständlich, dass bei der Überprüfung der Bewerber für die Wahl der Verwaltung „offensichtlich entgangen sein soll“, dass sich eine Mitarbeiterin der Stadt zur Wahl gestellt hatte. Selbst der Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Die Linke) solle der Umstand „nicht aufgefallen“ sein.
Konkret geht es Wübbeke und BfB-Fraktionschef Bernd Schröter darum, dass das künftige Seniorenparlament nicht aus neun Mitgliedern bestehen muss, sondern aus mindestens fünf und maximal neun. Außerdem solle der Passus, dass Bedienstete der Stadt nicht gewählt werden können, um das Wort „leitende“ Bedienstete ergänzt werden.
Zahl der Mitglieder soll flexibler ein
Auch in einem weiteren Paragrafen sehen die beiden Fraktionen Änderungsbedarf. So soll zum Thema „Wahl“ gleich ein kompletter Absatz Eingang in die Satzung finden. „Für die Wahl zu einem Seniorenparlament mit neun Mitgliedern müssen wenigstens zwölf Kandidaten zur Verfügung stehen. Sollte dies nicht realisierbar sein, reduzieren sich die Mandate adäquat. Bei weniger als acht Kandidaten findet keine Wahl statt.“ Diese Formulierung orientiere sich an der Satzung des Kinder- und Jugendparlaments. Der Stadtrat kommt am Montag im Ratssaal des Rathauses zusammen, Beginn der Debatte ist um 19 Uhr.
Bauausschuss hat ebenfalls Eil-Sitzung
Eine halbe Stunde später tagt an gleicher Stelle auch der Bauausschuss. Das Gremium hat ebenfalls eine Eil-Sitzung und befasst sich mit der Stellungnahme der Stadt zum Beteiligungsentwurf zum Regionalplan Leipzig-Westsachsen.
Von Julia Tonne
