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Stadtrat für neun Leute Neuland

Stadtrat für neun Leute Neuland

Premiere am Donnerstagabend im Goldenen Stern: Dann kommt der neue Stadtrat erstmals zusammen. Die konstituierende Sitzung beginnt 18 Uhr. Etwas weniger als zwei Monate nach dem kommunalen Urnengang am 25. Mai sind die ersten Weichen gestellt.

Borna. Und die Mehrheitsverhältnisse haben sich etwas verändert. Die Tagesordnung ist nach Angaben von Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) eher unspektakulär. Neben der Behandlung des Vertrages zwischen Stadt und Städtischen Werken zur Übernahme der Straßenbeleuchtung durch das kommunale Unternehmen (die LVZ berichtete) steht lediglich die Besetzung der Ausschüsse auf der Tagesordnung. Außerdem ist es die Regel, dass die Fraktionen Erklärungen abgeben.

Auch in neuen Stadtrat sind die Linken mit sieben Stadträten die stärkste Fraktion. Allerdings haben sie vor anderthalb Wochen mit Günter Kolbusa ein prominentes wie altgedientes Mitglied verloren. Der Wasser- und Abwasserexperte verließ die Fraktion, nachdem die ihn nicht wieder, wie er erwartet hatte, als Mitglied für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser (ZBL) Bornaer Land vorgeschlagen hatte und stattdessen den alten und neuen Linken-Fraktionschef nominierte. Kolbusa verstärkt jetzt die SPD-Fraktion ebenso wie FDP-Mann Gerhard Artelt. Deshalb trägt die Fraktion, die wie bisher vom SPD-Kreisvorsitzenden Oliver Urban geleitet wird, jetzt offiziell den Namen SPD/FDP-Fraktion.

Auch die "Bürger für Borna" (BfB) haben im neuen Stadtrat sechs Sitze. BfB-Fraktionschef Bernd Schröter kann sich über den Zugang von Brigitta Ast (Freie Wähler Borna) freuen. Die streitbare einstige Landratsamtsdezernentin schloss sich den BfB an, weshalb die Fraktion jetzt ebenfalls beide Gruppierungen in ihrem offiziellen Namen führt. Lediglich bei der CDU blieb alles beim alten: Die CDU-Fraktion hat wie schon unmittelbar nach der Stimmenauszählung sechs Stadträte, und ihr Frontmann heißt auch in Zukunft Roland Wübbeke.

Von den 26 Stadträten hat eine recht reichliche Hälfte bereits Stadtratserfahrung. 15 Stadträte gehörten dem Gremium bereits vor der Wahl an. Werden Ex-Oberbürgermeister Schröter sowie Maic Staudacher (BfB) dazu gerechnet, die bereits in früheren Stadträten saßen, erhöht sich die Zahl der Routiniers. Lediglich für neun Leute ist die Stadtratsarbeit tatsächlich Neuland.

Das Gremium muss sich auf seiner ersten Sitzung aber auch erst einmal finden - und zwar ganz formal. Auf der Tagesordnung steht deshalb die Besetzung der Ausschüsse. Neben dem Hauptausschuss, in dem nach Angaben von Oberbürgermeisterin Luedtke jede Fraktion zwei Vertreter haben wird, ist das als weiterer so genannter beschließender Ausschuss der Bauausschuss. Hinzu kommen als beratende Gremien der Sozial- und der Finanzausschuss. Nicht zuletzt müssen die Mitglieder der ZBL-Verbandsversammlung gewählt werden. Dabei handelt es sich um drei Stadträte, während Oberbürgermeisterin Luedtke qua Amtes gesetzt ist.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 15.07.2014
Nikos Natsidis

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