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Unnötige Debatte und Selbskritik

Unnötige Debatte und Selbskritik

Zwar ist die Debatte um die vermeintliche oder tatsächliche Schwächung des Kreissitzes Borna aktuell ein wenig abgeflaut. Dennoch bleibt die Frage, ob etwas dran ist an den Vorwürfen, die Landkreisspitze und Landrat Gerhard Gey (CDU) unterhöhlten den Kreissitz.

Borna. Das hatte Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) erklärt. Gey hatte das vehement zurückgewiesen (die LVZ berichtete).

Dem Landrat obliege für den Kreissitz eine gewisse Verantwortung, findet Gunther Sachse. Der Vorsitzende der Linken-Stadtratsfraktion sagt zugleich, diese Verantwortung könne auch der Rathauschefin nicht abgesprochen werden. Allerdings betont er, dass er nicht wisse, "was da hinter den Kulissen läuft". Und er räumt ein, der Stadtrat habe womöglich nicht immer richtig reagiert, wenn es um den Kreissitz Borna gegangen sei. "Da haben wir in gewissem Maße versagt."

Ähnlich sieht es auch sein Kollege Joachim Steinhäußer. "Wir müssten sicher mehr auf diese Probleme achten", gibt der Chef der FDP-Fraktion zu Protokoll. Für ihn steht fest, dass der Kreissitz Verwaltungsmittelpunkt sein sollte. Eine Zergliederung sei wenig wünschenswert.

SPD-Fraktionschef Dietmar Stein hält die Diskussion schlicht für "unnötig". Es könne nicht um Schuldzuweisungen gehen, sondern darum, "was man selbst bewegt hat". Die Stärkung des Kreissitzes sei jedenfalls "die Aufgabe von Borna selbst". Da könne sich niemand beklagen, dass es dafür zu wenig Unterstützung gebe.

Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Roland Wübbeke ist klar, dass es für viele Punkte, die Oberbürgermeisterin Luedtke als Schwächung des Kreissitzes kritisiert hatte, "sachliche Gründe" gebe. Etwa die Verlagerung des Sitzes der Kommunalentsorgung Leipziger Land Kell) von Borna nach Cröbern. Das habe "unternehmerische und betriebliche Ursachen" so Wübbeke. Außerdem wäre es wohl auch kaum Interesse von Borna, Standort einer Deponie zu werden. Die Räume des Tourismusvereins Neuseenland seien von der Stadtverwaltung gekündigt worden, und was den Sitz des Leipziger Symphonierorchesters anbelange, so habe es einst an den entsprechenden Raumangeboten gefehlt. Von einer wirklichen Aushöhlung des Kreissitzes Borna könne nur gesprochen werden, "wenn alles nach Grimma gegangen wäre". Wübbeke erklärte, Oberbürgermeisterin Luedtke habe ihren Wahlsieg im Zuge der aufgeheizten Kreissitzdebatte errungen, weshalb das Thema jetzt mit Blick auf den nächsten Wahlgang 2015 von ihr wieder auf die Tagesordnung gesetzt werde. Wübbeke: "Das geschieht bewusst, um Ressentiments in der Bevölkerung zu schüren." Dabei sei es so, dass die Rathauschefin ihre Verantwortung für den Kreissitz Borna nicht wahrnehme.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 19.09.2013

Nikos Natsidis

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