Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Borna Wahlschein ohne Ecke sorgt für Nachfragen
Region Borna Wahlschein ohne Ecke sorgt für Nachfragen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:00 11.09.2017
Mit einer Wahlschablone haben Blinde und Sehbehinderte die Möglichkeit, ihre Stimme bei der Bundestagswahl 2017 abzugeben. Die Angaben sind in Brailleschrift zu ertasten. Quelle: dpa-Zentralbild
Anzeige
Landkreis Leipzig

Es ist ein Wahlkampf mit Ecken und Kanten, indem jetzt eine fehlende Ecke für wilde Spekulationen sorgt. Seit die Briefwahlunterlagen zugänglich sind, gehen in einigen Rathäusern besorgte Anfragen ein. Bürger sind verunsichert, vermuten gar Unregelmäßigkeiten. Der Grund ihrer Skepsis: Bei Wahlscheinen für die Bundestagswahl fehlt die rechte obere Ecke.

„Einige Anrufer haben deshalb schon die Gültigkeit des Wahlzettels angezweifelt“, erklärte am Montag der Grimmaer Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos). Die Bürgeramtsleiterin der Muldestadt, Martina Lehnigk, berichtet ebenfalls von vereinzelten Anfragen und einem gewissen Misstrauen unter den Wählern, das aber völlig unbegründet sei. „Es gibt Äußerungen von Bürgern, dass sie durch die fehlende Ecke einen Wahlbetrug befürchten. Das entbehrt jeder Grundlage“, so Lehnigk.

Hintergrund der fehlenden Ecke ist Paragraph 45, Absatz 2, der Bundeswahlordnung. Diese wurde mit Blick auf die Bundestagswahl am 24. September in einigen Punkten geändert. Unter anderem sieht das Regelwerk jetzt vor, dass bundesweit alle Stimmzettel am rechten oberen Rand besonders zu markieren sind – entweder durch Ausstanzen eines Loches oder durch Abschneiden der Ecke. Dies habe aber nichts mit Manipulationen zu tun, versichert das Landratamt. Die Markierung der Wahlscheine soll vielmehr Blinden helfen. Die fehlende rechte Ecke habe folgenden Hintergrund: „An dieser Stelle können blinde und sehbehinderte Wähler extra dafür gefertigte Stimmzettelschablonen anlegen“, erklärt Kreiswahlleiter Gerold Müller dazu auf Anfrage.

Die Anwendung der Schablone funktioniert so: Blinde ertasten die fehlende rechte Ecke und legen den normalen Stimmzettel in die Schablone ein, der ebenfalls die rechte obere Ecke fehlt. Die Schablone enthält Angaben in Blindenschrift, die Erst- und Zweitstimmen sind durchnummeriert. Die Felder für die „Kreuzchen“ bleiben in der Schablone ausgespart. Blinde oder Sehbehinderte sind somit in der Lage, den Wahlvorgang allein durchzuführen – entweder zu Hause per Briefwahl oder am 24. September in der Wahlkabine.

Das besondere demokratische Hilfsmittel ist über den Blinden- und Sehbehinderten-Verband Sachsen kostenlos zu beziehen. Als weitere Beigabe erhalten die Adressaten eine CD, auf der die Inhalte des Wahlscheins aufgesprochen sind und die sich mit jedem handelsüblichen CD-Player abspielen lässt. Auf der Scheibe finden sich so Angaben zu den Direktkandidaten im Wahlkreis 154 Leipzig-Land sowie zu den Landeslisten. Kreiswahlleiter Gerold Müller ergänzt, dass die Markierung der Stimmzettel keine neue Erfindung ist: „Das Verfahren wird schon seit längerem bei Bundestags- und Landtagswahlen praktiziert. Bei der EU-Wahl wird ein ähnliches Verfahren angewandt.“ Es bestehe kein Grund, hieran irgendwelche Verschwörungstheorien zu knüpfen.

Von Simone Prenzel

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Lage für die Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet „Alt-Breitingen“ wird klarer, aber kaum besser. Der Gutachterausschuss des Landkreises lässt die Gefahr steigenden Grundwassers bei der Bodenwertberechnung nicht gelten. Damit fällt ein Grund für die Senkung der Sanierungsbeiträge weg. Wenigstens ist die Rabatt-Möglichkeit der Stadt sicher – aber die Zeit drängt.

11.09.2017

Im Streit um einen vernünftigen Schulweg im Bornaer Ortsteil Neukirchen zeichnet sich eine Lösung ab, die allen Beteiligten entgegenkommen dürfte. Der Stadtrat hat für den Abriss der sogenannten Käseburg gestimmt. Auf dem Areal könnte dann der zukünftige Schulweg entlangführen.

07.03.2018

Abschied von Heinrich Freiherr von Friesen: Unter Anteilnahme zahlreicher Röthaer ist er am Montag in der Familiengrabstätte an der Marienkirche beigesetzt worden. Leipzigs Superintendent Martin Henker leitete gemeinsam mit Röthas Pfarrer Christoph Krebs den Gottesdienst, dem rund 100 Besucher beiwohnten.

11.09.2017
Anzeige