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Borna Wasserbeiträge: Betriebsleiter skeptisch
Region Borna Wasserbeiträge: Betriebsleiter skeptisch
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01:00 05.05.2011
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Borna

Wie berichtet, waren in der Sitzung die Eckpunkte für die neue Satzung zur Erstattung von 50 Prozent der gezahlten Beiträge vorgestellt worden.

Der im Satzungsentwurf enthaltene Vorschlag, im Altkreis Borna im Zeitraum von sechs Jahren jährlich zwei Millionen Euro an die Grundstücksbesitzer zurück zu zahlen, sei nicht von der Betriebsleitung, sondern von der Arbeitsgruppe (AG) Gebühren/Beiträge/Satzungen, sagte Spitzner. Die AG ist ein beratendes Gremium der Verbandsversammlung und sieht laut Spitzner eine Erstattung zu Lasten des ZBL-Eigenkapitals für möglich an. Nach einem Beschluss von 2008 soll die Hälfte der umstrittenen Wasserversorgungsbeiträge zurück gezahlt werden, unterm Strich etwa zwölf Millionen Euro. Im ersten Anlauf 2009 war die Finanzierung gescheitert, als der ZBL aus eigenem Vermögen vier Millionen Euro flüssig hatte und über die 13 Mitgliedskommunen die restlichen acht Millionen Euro akquiriert werden sollten.

Jetzt ist ein neuer Versuch gestartet worden, den Beschluss vom Dezember 2008 umzusetzen. Druck machen dabei nicht nur Verbandsräte, sondern auch die Kommunen Groitzsch und Kitzscher, die per Stadtratsbeschlüsse eine neue Satzung einfordern. Deren Entwurf vom 22. März hat mittlerweile die AG passiert und wird jetzt noch einmal überarbeitet. „Danach geht er den Verbandsräten und dem Landratsamt zur Prüfung zu", erläuterte Spitzner. Zur nächsten Verbandsversammlung soll er in erster Lesung behandelt werden.

Das große Fragezeichen ist dabei weiterhin die Finanzierung des Projekts. Laut Spitzner wurden die eingenommenen Beiträge für Investitionen genutzt. „Das Geld ist ausgegeben." Seiner Ansicht nach müsste der Verband sich das Geld für die Erstattung „zusätzlich besorgen", also Kredit aufnehmen. Der Betriebsleiter glaubt, dass sich der Verband damit übernehmen würde. Er sehe ein „hohes wirtschaftliches und rechtliches Risiko" und sei nicht der Auffassung der AG, dass der ZBL jährlich zwei Millionen Euro zur Verfügung stellen könne.

Die Risiken, so Spitzner, seien nun im Entscheidungsprozess zu berücksichtigen. Zur ersten Lesung werde er die aktuellen Zahlen zur Wirtschaftslage des Verbandes vorlegen und sich zur Realisierbarkeit äußern.

Frank Prenzel

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