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Borna Wasserwerk Kesselshain: Weicheres Wasser für 35 000 Einwohner liegt vorerst auf Eis
Region Borna Wasserwerk Kesselshain: Weicheres Wasser für 35 000 Einwohner liegt vorerst auf Eis
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00:18 12.06.2017
Wasserwerk Kesselshain: die Planungen für eine Enthärtungsanlage liegen nach dem Einspruch von Groitzsch vorläufig auf Eis. Quelle: Jens Paul Taubert
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Borna/Groitzsch/Kitzscher

Planung und Bau einer Wasserenthärtungsanlage im Wasserwerk Kesselshain liegen vorläufig auf Eis. Das bestätigte der LVZ Michael Spitzner, Geschäftsführer des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Bornaer Land (ZBL). Nach dem Einspruch der Stadt Groitzsch gegen den Beschluss, eine Wasserenthärtungsanlage zu bauen, „wird die Umsetzung des Beschlusses aufgehoben“, sagte Spitzner.

Die Verbandsversammlung des ZBL hatte am 11. Mai beschlossen, die Enthärtungsanlage zu bauen. Die Kosten dafür waren vorsorglich schon im Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 eingeplant worden. Mit der Entkalkung des in Kesselshain produzierten Trinkwassers soll rund 35 000 Verbrauchern in den östlichen Mitgliedsgemeinden des ZBL weicheres Wasser zur Verfügung gestellt werden. In den übrigen Gebieten liegt jetzt schon weicheres Wasser an, weil die Haushalte dort mit Fernwasser beziehungsweise mit Wasser aus dem Wasserwerk in der Bornaer Altstadt versorgt werden.

Die Anlage würde rund 720 000 Euro kosten und einschließlich der Abschreibung jährliche Betriebskosten von rund 230 000 Euro verursachen. Der Beschluss war am 11. Mai mit deutlicher Mehrheit gegen die Stimmen von Groitzsch und Elstertrebnitz gefasst worden. Beide Kommunen werden mit Fernwasser versorgt. Groitzsch kündigte umgehend Einspruch an und legte den auch ein.

Zu der Zeit war Verbandsgeschäftsführer Spitzner noch unsicher, ob ein Zweckverbandsmitglied überhaupt einem vom eigenen Verband gefassten Beschluss widersprechen kann. Doch das Gesetz über kommunale Zusammenarbeit im Freistaat Sachsen, kurz KommZG genannt, sieht dies ausdrücklich vor. Nämlich dann, wenn ein Beschluss für eine Mitgliedskommune „von besonderer Wichtigkeit oder erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung“ (KommZG §19/3) ist.

Noch liegt dem Verband die Begründung des Einspruchs nicht vor, die muss Groitzsch noch nachreichen. Schon vor der Beschlussfassung im Mai hatte Groitzsch sich auf die Meinung eines Anwaltsbüros gestützt, wonach den Verbandsmitgliedern noch nicht genügend Informationen über mögliche Alternativen für eine Entscheidung vorgelegen hätten. Der Groitzscher Bürgermeister Maik Kunze (CDU) hatte immer wieder betont, er sei dafür, dass im östlichen Verbandsgebiet weicheres Wasser angeboten werde, er halte allerdings den eingeschlagenen Weg nicht für den richtigen.

Kitzscher war die Stadt, die mit einem Stadtratsbeschluss den ZBL dazu gedrängt hatte, für weicheres Wasser im östlichen Verbandsgebiet zu sorgen. Jetzt hat Kitzschers Bürgermeister Maik Schramm (Freie Wähler) wenig Verständnis für das Vorgehen der Stadt Groitzsch. „Ich finde es traurig, dass Groitzsch versucht, den demokratischen und den Solidaritätsgedanken im Verband auszuhebeln“, sagt er. Damit werde die Lieferung weicheren Wassers auf unbestimmte Zeit verzögert, beklagt Schramm.

Unabhängig davon, wann Groitzsch seine Begründung nachreicht, dürfte mindestens innerhalb der nächsten zwei Monate nichts passieren in der Angelegenheit. Das Gesetz schreibt vor, dass die Verbandsversammlung einen neuen Beschluss fassen muss. Die nächste Verbandsversammlung findet laut Spitzner nicht mehr vor und während der Sommerpause statt. Wenn der neue Beschluss mit mindestens zwei Dritteln Mehrheit gefasst wird (die gab es schon am 11. Mai), wäre der Einspruch zurückgewiesen.

Ob Groitzsch in dem Fall den nächsten Schritt zur Rechtsaufsichtsbehörde geht, ist aus heutiger Sicht Spekulation. Genauso wie die Frage, was geschähe, sollte die ZBL-Versammlung den Bau nicht mit der nötigen Mehrheit beschließen. Eine Situation wie diese, räumt Geschäftsführer Michael Spitzner ein, habe er bisher noch nicht erlebt.

Von André Neumann

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