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Borna Weniger Hartz-IV-Empfänger – Kommunales Jobcenter mit guter Bilanz
Region Borna Weniger Hartz-IV-Empfänger – Kommunales Jobcenter mit guter Bilanz
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00:17 03.10.2017
Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften ist im Landkreis Leipzig erneut gesunken.   Quelle: ZB
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Landkreis Leipzig

 Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Auch im Kommunalen Jobcenter (KJC) ist die gute Wirtschaftsentwicklung angekommen. Weniger Langzeitarbeitslose, so wenige Bedarfsgemeinschaften wie noch nie – das sind Fakten, mit denen KJC-Chef Jörg Altmann aufwarten kann. „Es ist gelungen, die Zahl der Bedarfsgemeinschaften im Landkreis weiter zu reduzieren“, erklärte Altmann vorm jüngsten Ausschuss für Soziale Infrastruktur in Grimma. Im Zeitraum von September 2016 bis August 2017 habe sich diese von rund 11 500 auf etwa 10 700 verringert. Das mache einen Rückgang von 6,7 Prozent aus.

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Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigen sei im gleichen Zeitraum um rund 1000 Personen gesunken, dies entspreche einem Rückgang von 7,3 Prozent. Die nichterwerbsfähigen Leistungsberechtigten – hierunter zählen zum Beispiel Kinder – gingen um 200 zurück (-4,6 Prozent). Nach wie vor gelte die Einschränkung, dass sich viele im Jobcenter anstellen müssen, obwohl sie einer Beschäftigung nachgehen. „Rund ein Drittel der Leistungsbezieher hat ein Einkommen, braucht aber dennoch einen Zuschuss vom KJC“, schilderte Altmann. Umgangssprachlich ist hier von sogenannten Aufstockern die Rede.

Eine positive Entwicklung gebe es bei den Langzeitarbeitslosen, welche Leistungen nach den Hartz-Gesetzen erhalten. Deren Zahl sank im Jahresverlauf um 7,5 Prozent. Was in absoluten Zahlen bedeutet: Rund 3500 Betroffene konnten in einen sozialversicherungspflichtigen Job vermittelt werden. Knapp 1000 nahmen eine geringfügige Beschäftigung auf. „Wichtig besonders für diese Gruppe sind Eingliederungsmaßnahmen, die den Leuten helfen, wieder in Arbeit zu kommen.“

Seit dem Jahr 2012 liegt die Betreuung der Hartz-IV-Empfänger im Landkreis komplett in kommunaler Hand. Der frühere Muldentalkreis hatte dieses sogenannte Optionsmodell von Anfang an praktiziert, während im Leipziger Land anfangs mit der Arge eine Mischbehörde von Arbeitsagentur und Kreis agierte. Inzwischen arbeiten nach Angaben des Deutschen Landkreistages (DLK) ein Viertel der Landkreise in Deutschland mit Kommunalen Jobcentern und erfüllen die Aufgaben des SGB II ohne die Bundesagentur für Arbeit. Vorteil: Die örtliche Anbindung der Jobcenter ermögliche eine individuelle Begleitung der Betroffenen, unterstreicht der DLK.

 Insgesamt gibt es in Deutschland aktuell 104 kommunale Jobcenter. Der Anteil der Hartz-IV-Empfänger ist dabei regional sehr unterschiedlich. Seinen Ausdruck findet das in der SGB-II-Quote – dahinter verbirgt sich der Anteil der Menschen im Kreis, die von Grundsicherung leben und jünger als 65 Jahre sind. Für den Landkreis Leipzig liegt dieser bei 7,4 Prozent. Die niedrigsten Quoten unter allen Optionskommunen weisen im Vergleich die Landkreise Miesbach und Ansbach mit 1,7 auf; die höchsten Offenbach am Main (15,5) sowie Essen (15,3 Prozent). Für alle sächsischen Optionskommunen (Landkreise Leipzig, Bautzen, Görlitz, Meißen und Erzgebirgskreis) liegt die Quote bei 7,4 Prozent. In den Regionen, die sich gemeinsam mit der Agentur für Arbeit um die Leistungsbezieher kümmern, beträgt die Quote für Sachsen derzeit 8,4 Prozent.

Was nach der Bundestagswahl passiert und vor allem, wann es passiert, kann auch dem Kommunalen Jobcenter des Landkreises Leipzig nicht egal sein. „Wir fürchten schon jetzt, dass der nächste Bundeshaushalt sehr spät verabschiedet wird – eventuell erst im zweiten Quartal 2018 – und wir deshalb erst spät Klarheit bekommen, welche Eingliederungsmaßnahmen wir zum Beispiel planen können.“ Zudem treibt die örtlichen Akteure die Sorge um, dass das Gesamtsystem der Arbeitsförderung wieder komplett umgekrempelt werden könnte. „Es ist im Gespräch, die bewährten Strukturen aufzugeben, was wiederum eine stärkere Zentralisierung hin zur Bundesagentur für Arbeit zur Folge hätte.“ Eine Entwicklung, vor der Jörg Altmann nur warnen kann: „Die Einbindung in kommunale Strukturen würde so verloren gehen.“ Deshalb unterstütze man die Forderung des Deutschen Landkreistages, keine Verschlechterung insbesondere für Langzeitarbeitslose zu riskieren.

Von Simone Prenzel

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