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Borna Wer redet im ZBL mit? In Kitzscher fällt die Entscheidung besonders schwer
Region Borna Wer redet im ZBL mit? In Kitzscher fällt die Entscheidung besonders schwer
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00:28 23.03.2018
Verwaltungssitz des ZBL im Gewerbepark Blumroda. Quelle: Archiv / Ines Neumann
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Kitzscher

Wer soll für die Stadt Kitzscher über die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung im Zweckverband Bornaer Land (ZBL) mitreden und mitentscheiden. Eine Entscheidung darüber hat der Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung vertagt, die Meinungen gehen weit auseinander.

Anlass der Debatte sind aktuelle Bestrebungen der Verbandsführung, die Zusammensetzung der beschließenden Verbandsversammlung zu ändern. Derzeit beraten neben den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden auch ehrenamtliche Verbandsräte mit. Die möchte der ZBL abschaffen. Bevor in der Verbandsversammlung eine Entscheidung über die Verbandssatzung fällt, sollen sich die Gemeinden eine Meinung bilden. In Kitzscher fällt das besonders schwer.

Schramm favorisiert Alleinvertretung

Maik Schramm, Bürgermeister in Kitzscher Quelle: privat

Weil in dieser Kommune die Meinungen aufeinanderprallen. Bürgermeister Maik Schramm (parteilos) ist für die Alleinvertretung durch die Bürgermeister und führt vor allem ein praktisches Argument ins Feld: Terminüberschneidung der Sitzungen. Wegen der ehrenamtlichen Verbandsräte finden die ZBL-Sitzungen abends statt, zu Zeiten, die auch die Kommunen für die Sitzungen ihrer eigenen Parlamente und Ausschüsse nutzen. Verbände, die nur aus Bürgermeistern bestehen, was bei den allermeisten der Fall ist, können zu Dienstzeiten tagen. Schramm: „Bei fünf ZBL-Sitzungen im Jahr kann ich dreimal nicht teilnehmen, weil wir in Kitzscher Sitzungen haben“ stellt er fest und fragt: „Wie soll ich da meine Verantwortung für die Stadt wahrnehmen?“

Linken-Stadträtin Ute Reuther fordert Mitspracherecht

Für Stadträtin Ute Reuther (Linke), die neben Schramm für Kitzscher in der Verbandsversammlung sitzt, ist das ein vorgeschobenes Argument. Passende Sitzungstermine, sagt sie, würden sich finden lassen. Oder die Stadt müsste sich um eine Vertretungsregelung kümmern. Außerdem, so ein weiteres Argument von ihr, könnten vormittags neun Uhr keine Bürger an den Sitzungen teilnehmen.

Reuthers linke Fraktionskollegin Elke Höhle unterstellt sogar politische Absicht: „Ich habe das Gefühl, die Leute, die ihre Meinung sagen, sollen rausgedrängt werden.“ Und Lothar Kunath, ebenfalls von den Linken, findet es beschämend, dass der Verband sich als „elitäre Gemeinschaft“ abschirmen will.

CDU-Fraktion fordert Vertrauen in Bürgermeister

Die Befürworter der Veränderung im ZBL sitzen auf der anderen Seite des Kitzscheraner Stadtrates, auf der CDU-Bank. Ex-Bürgermeister Hartmut Harbich ist in dieser Sache bei seinem Nachfolger, er sieht mit einer Satzungsänderung dem Gesetz Genüge getan. Denn die Gemeindeordnung, sagt er, „sieht den Bürgermeister als Vertreter der Gemeinde vor. Das habe auch etwas mit Haftung zu tun, die liege immer beim Bürgermeister.

Harbichs Fraktionskollege Guido Horn appelliert an Vertrauen. Der Bürgermeister, sagt er, sei gewählt und hier vereidigt worden, „um im Sinne der Kommune zu entscheiden“, sagt er. Man dürfe nicht unterstellen, dass er nur nach seinen und nach Verbandsinteressen entscheidet.

Knappe Abstimmung in Kitzscher erwartet

Die Debatte scheint aussichtslos und steuert auf eine knappe Abstimmung zu (die im ZBL nur das Gewicht der wenigen Kitzscheraner Stimmen hätte), als Lutz Kunath mit einem Hinweis für eine Vertagung sorgt. Einerseits sieht der Verband noch einige weitere Änderungen in der Satzung vor, die noch gar nicht zur Sprache gekommen und laut Kunath wahrscheinlich den wenigsten bekannt seien. Außerdem wurde der Änderungsentwurf noch einmal geändert. Deswegen, das regte Hartmut Harbich an, sollte man die Debatte vertagen. Wofür der Stadtrat – mit einem gefühlten Aufatmen – mit großer Mehrheit stimmte.

Von André Neumann

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