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Borna Wer wird Leipziger Vize-Landrat? Posten der Beigeordneten werden neu besetzt
Region Borna Wer wird Leipziger Vize-Landrat? Posten der Beigeordneten werden neu besetzt
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00:30 10.12.2015
Der Wurzener Bürgermeister Gerald Lehne (CDU, linkes Foto) ist der einzig Anwärter für den Posten des Ersten Beigeordneten. Kandidiert wieder und wird sicher wiedergewählt: der Zweite Beigeordnete Thomas Voigt (SPD, rechtes Foto). Quelle: Thomas Kube
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Borna/Grimma

Der Wurzener Bürgermeister Gerald Lehne (CDU) kann durchatmen. Der 52-Jährige dürfte auf der Kreistagssitzung am Mittwoch aller Wahrscheinlichkeit nach zum Ersten Beigeordneten des Landkreises und damit zum Nachfolger des scheidenden Bersten Beigeordneten Wolfgang Klinger gewählt werden. Der Grund ist simpel: Lehne wird beim Wahlgang im Bornaer Stadtkulturhaus der einzige Anwärter auf den Posten sein. Daniel Andrae, Jurist im Bornaer Rathaus wird nicht auf der Kandidatenliste stehen.

Darum hatte sich speziell die Vorsitzende der Kreistagsfraktion der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV), Ute Kniesche, bemüht. In einem Schreiben an ihre Fraktionsvorsitzendenkollegen hatte sie unter Verweis auf die Gesetzeslage verlangt, neben Lehne auch Andrae zur Wahl zuzulassen. Der 39-Jährige Jurist hatte sich ebenso wie Lehne und ein weiterer Kandidat im Kreisausschuss vorgestellt und dabei offenkundig nicht nur die UWV überzeugt, wie das Ergebnis von acht (Lehne) zu sechs Stimmen (Andrae) zeigt. Der Ausschuss traf die – entscheidende Vorauswahl über die Kandidaten für die beiden wichtigsten Posten im Landkreis Leipzig hinter Landrat Henry Graichen (CDU), indem er entschied, für beide Posten jeweils nur einen Kandidaten zuzulassen.

Was im Falle von Thomas Voigt (SPD), seit zweieinhalb Jahrzehnten Zweiter Beigeordneter unter insgesamt fünf Landräten keine Streitfrage war. Der Mann, der im Leipziger Norden großgeworden ist, gilt als gesetzt, nicht zuletzt auch deshalb, weil sich die Fraktionen von CDU und SPD darauf verständigt hatten, sowohl Voigt als auch Lehne im Kreistag durchzubringen.

In gewisser Weise hatte sich auch die Bornaer Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) als Linken-Fraktionschefin dafür stark gemacht, dass sich sowohl Lehne als auch ihr Hausjurist im Kreistag vorstellen durften. Sie erklärte mit Blick auf eine Fraktionssitzung, dass beide Kandidaten eine Chance bekommen sollten. Wobei sie klar machte, dass sie auch dann nicht zwingend für ihren Juristen stimmen würde, weil es ein einheitliches Votum ihrer Fraktion geben sollte.

Wie Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) mitteilte, hat die UWV im Kreistag bei der Landesdirektion Leipzig eine Prüfung des Wahlverfahrens veranlasst. „Unsere juristische Argumentation war schlüssig“, so Berger. Deshalb habe die Behörde zeitnah eine Stellungnahme vom Landkreis erbeten. Berger äußerte die Hoffnung, das damit die Wahl des Beigeordneten von der Tagesordnung des Kreistages am Mittwoch gestrichen wird. „Wir wollen verhindern, dass Fakten geschaffen werden.“

Die Frage ist geklärt, sagt Landrat Graichen. Die rechtliche Prüfung habe ergeben, „dass das Verfahren sauber ist“. Es entspreche dem, was der Kreistag im August beschlossen habe: dass die Anhörung der Bewerber im Kreisausschuss erfolgt. Dabei sei dem Ausschuss auch die Vorauswahl der Bewerber übertragen worden.

Der CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Maik Kunze zeigt sich erleichtert, dass sich die bisherige Vorgehensweise als richtig erwiesen hat. Doch der Groitzscher Bürgermeister warnt: „Der Zeitpunkt der Wahrheit ist der Kreistag.“

Von Nikos Natsidis

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