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Borna Wirbel um aufgetauchten Asylbescheid im Landkreis Leipzig
Region Borna Wirbel um aufgetauchten Asylbescheid im Landkreis Leipzig
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16:31 06.02.2018
Im Internet kursiert dieses Schreiben des Landratsamtes.   Quelle: Screenshot/www.mimikama.at
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Landkreis Leipzig

Zu einem Asylbescheid, der in den sozialen Medien aufgetaucht ist, hat das Landratsamt in Borna nun Stellung bezogen. Zuvor hatte das Portal mimikama.at, das sich auf die Aufklärung von Internetbetrug und Falschmeldungen spezialisiert hat, darüber berichtet. Bei dem im Internet kursierende Behördenschreiben vom vergangenen Jahr werden Ansprüche aufgelistet, die eine zehnköpfige Flüchtlingsfamilie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhält. Der Familie stehen laut der im Netz kursierenden Kopie 7345 Euro zu.

Behördensprecherin Brigitte Laux möchte die Echtheit des Schreibens nicht bestätigen. Bescheide, die der Landkreis erstellt, würden aber ihrer äußeren Erscheinung nach dem abgebildeten Schriftstück entsprechen. Bei dem genannten Betrag handele es sich aber nicht um die Summe, die entsprechend dem Asylbewerberleistungsgesetz an die Betroffenen ausgezahlt werde, betont die Sprecherin.

„Die Bescheide des Amtes sind so aufgebaut, dass eine Gesamtsumme zwar berechnet wird, aber die Kosten für die Unterbringung in einem Asylwohnheim nicht an die Bewohner gehen. Die Kosten für die Unterbringung einer zehnköpfigen Familie in einer Gemeinschaftseinrichtung können monatlich durchaus über 4000 Euro betragen. Darin sind dann bereits alle Nebenkosten enthalten, ähnlich einem Studentenwohnheim oder einer anderen möblierten Unterkunft. Zudem ist auch die soziale Grundbetreuung enthalten.

Kursierende Summe wird nicht voll ausgezahlt

Diese Summe bekommt die Familie nicht ausbezahlt, der Betrag wird von der ausgewiesenen Gesamtsumme abgezogen. Zur Verfügung, konkret als Barscheck, steht nur ein wesentlich kleinerer Betrag“, erklärt Laux. Dieser entspreche den Sozialhilfesätzen, die für jeden im Internet einsehbar sind. Demnach würden der Familie pro Person etwa 300 Euro zur Verfügung stehen.

Im Dezember 2016 hatte ein Datenschutz-Skandal im Landratsamt für Aufregung gesorgt. Damals hatte eine Mitarbeiterin des Jugendamtes über den Kurznachrichten-Dienst Whatsapp Kindernamen aus Amtsakten verbreitet.

Wie die Kopie ins Netz gelangte, bedürfe weiterer Aufklärung, erklärt Laux. Der Landkreis habe dazu die Strafverfolgungsbehörden eingeschaltet und Anzeige erstattet. Durch das Amt selbst sei das Schreiben, das konkrete Namen und Anschriften enthält, zumindest nicht an die Öffentlichkeit gegeben worden, versichert die Sprecherin.

Von sp

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