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Zehn Millionen Euro Steuern erwartet

Zehn Millionen Euro Steuern erwartet

In der Stadtverwaltung muss es keine Frauenquote geben. Mehr als zwei Drittel der städtischen Bediensteten sind Frauen. Das geht aus dem aktuellen Haushalt ebenso hervor wie die erwarteten Steuereinnahmen, die für 2013 mit 10,2 Millionen Euro beziffert werden.

Borna. Der Haushalt soll auf der Stadtratssitzung am Donnerstag beschlossen werden, nachdem er in dieser Woche vom erweiterten Finanzausschuss abgenickt wurde.

198 Leute stehen bei der Stadt derzeit in Lohn und Brot. Allerdings arbeiten davon längst nicht alle voll, wie Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) erklärt. Die Stadt bezahlt 115 Vollzeitkräfte und 93 Leute, die in Teilzeit arbeiten. Hinzu kommen drei Beamte - neben der Oberbürgemeisterin und Bürgermeister Frank Stengel, beide so genannte Wahlbeamte, noch die Fachdienstleiterin für Ordnungsangelegenheiten, Silke Heisig.

Aus dem Haushaltsentwurf, den der Stadtrat auf seiner nächsten Sitzung am 12. September beschließen soll, geht auch hervor, dass 73,5 Prozent der städtischen Mitarbeiter Frauen sind. Sechs Prozent gelten als schwerbehindert. 50 Leute sind in den Kindereinrichtungen beschäftigt, die in kommunaler Trägerschaft sind.

In diesem Jahr, auch das steht in der Haushaltssatzung, werden sechseinhalb Stellen neu geschaffen. Dazu gehören fünf Erzieherinnen, die allerdings jeweils nur 30 Stunden und damit nicht voll arbeiten, sowie eine Mitarbeiterin im Standesamt und eine weitere in der Mediothek. Im vorigen Jahr wurden 1,69 Stellen neu geschaffen.

Der so genannte Ergebnishaushalt für das laufende Jahr hat ein Volumen von 26,3 Millionen Euro. Dem stehen Aufwendungen von 29,6 Millionen Euro gegenüber. Das Minus von mehr als drei Millionen Euro erklärt die Oberbürgermeisterin mit Abschreibungen, etwa für Häuser oder Möbel, die als "zahlungsunwirksam" gelten. Luedtke: "Das muss nicht erwirtschaftet werden." Kommunen in Sachsen dürften das.

Der Haushaltsentwurf enthält 10,2 Millionen Euro als erwartete Steuereinnahmen. Eine Zahl, die nach Angaben der Oberbürgermeisterin von der Staatsregierung vorgegeben ist und auf deren Schätzungen beruht. Der Freistaat geht für das nächste Jahr von 10,4 Millionen Euro Steuereinnahmen für Borna aus und für das Jahr 2016 von 10,8 Millionen Euro.

Wer im Haushalt 2013 Geld für den Wiederaufbau des Freibades An der Wyhraaue sucht, wird allerdings zunächst nicht fündig. Aber das, sagt die Rathauschefin, habe damit zu tun, dass die Finanzierung im Zuge des Bürgerbegehrens weiter nach hinten geschoben werden. 190 000 Euro seien dafür beschlossen worden, ebenso weitere 500 000 Euro. Die Finanzierung des Projekts habe bereits in den Haushaltsplänen der letzten Jahre gestanden. Im nächsten Jahr werde das Freibad im Haushalt auch wieder auftauchen. Und für Planungen in der Sache seien ohnehin immer Mittel vorhanden.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 06.09.2013

Nikos Natsidis

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