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Zu bunt für Rathaus: Banner muss weg

Zu bunt für Rathaus: Banner muss weg

Borna. Im eher müden Wahlkampf vor der zweiten Runde der Oberbürgermeisterwahl in Borna passiert auf einmal etwas. Nichts Weltbewegendes und eher mit einem Hauch von Posse, aber immerhin.

Dafür hat die Parfümerie Funcke, ein stadtbekanntes Geschäft in der Bahnhofstraße, das auf nunmehr 111 Jahre Firmengeschichte zurückblicken kann, gesorgt. Mit einem Werbebanner, auf dem das Geschäft zu einem Wettbewerb aufruft. Das Pikante daran: Als Unterstützer der Aktion wurde ausdrücklich Oberbürgermeisterkandidat Sebastian Stieler (CDU/Bürger für Borna/Freie Wähler Borna) genannt, mit seinem Wahlslogan (100 Prozent Borna) und auch einem Stimmzettelkreuz, weshalb Bürgermeister Frank Stengel (parteilos)Parfümerie-Inhaberin Manuela Pförtner am Freitagabend erklärte: Das Banner muss weg.

Oder wenigstens "entschärft werden", konkret um den Namen des OBM-Anwärters und Herausforderers von Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke). Parfümerie-Chefin Pförtner sagt, Bürgermeister Stengel habe ihr angedroht, dass die Stadt eine so genannte Ersatzvornahme veranlassen würde, wenn das Banner nicht verschwinde. Darunter verstehen Juristen die Vornahme einer Handlung anstelle des Handlungspflichtigen auf dessen Kosten. Die Betreiberin der Parfümerie hätte also für die Abnahme des Banners aufkommen müssen, wäre sie nicht auf die Forderungen von Stengel eingegangen.

Es habe auch nichts genutzt, die Bezeichnung Oberbürgermeisterkandidat zu überkleben, es musste der ganze Stieler weg. Begründung: Wahlwerbung sei im städtischen Sanierungsgebiet nicht erlaubt. Der Einwand von Manuela Pförtner, nach der Verabschiedung einer neuerlichen Fassung der Sanierungssatzung auf der Stadtratssitzung im Mai gebe es derzeit gar keine gültige Satzung, fruchtete nicht. Auch mit der neuerlichen Entgegnung des Bürgermeisters, das Banner sei mit Blick auf die Gestaltungssatzung nicht erlaubt, überzeugte die Geschäftsfrau nicht. Dort sei keine Regelung ersichtlich, die sich mit Wahlwerbung beschäftigt.

Das stimme so nicht, erklärte Bürgermeister Stengel auf LVZ-Anfrage. In Paragraf zehn der Satzung stehe, dass ordnungswidrig handle, wer Werbeanlagen wie etwa Plakate und Transparente an-bringt, was eben auch für das Funcke-Banner gelte. Das sieht Katrin Weber, Rechtsanwältin und Vorsitzende der Freien Wähler anders. In der Gestaltungssatzung stehe nichts explizit zu Wahlwerbung. Das Ganze habe ein Geschmäckle. Schließlich platziere Oberbürgermeisterin Luedtke ihr mit Wahlwerbung beklebtes Auto auch direkt neben dem Rathaus, obwohl das ein Wahllokal sei. Die Parfümerie-Inhaberin kapitulierte erst einmal vor der Staatsgewalt. Das Werbebanner für die Aktion "Wir wollen Borna bunt" hängt zwar weiter über der Bahnhofstraße. Hinweise auf den Kandidaten Stieler finden sich darauf nicht mehr. Sie wurden überklebt.

Dabei hat der eigentliche Anlass für das Banner einen durchaus charmanten Hintergrund: Bornaer sind aufgerufen, die Stadt zu verschönern und Kreidebilder auf die Gehwege zu malen, treu dem alten Motto: "Komm wir malen eine Sonne-!" Fotos von den Kreidebildern können in der Parfümerie abgegeben werden - die schönsten werden prämiert. Jetzt eben ohne Schirmherrn Stieler.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 23.06.2015
Nikos Natsidis

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